Das chinesische Verteidigungsministerium hat am Sonntag bekannt gegeben, dass gegen den ranghöchsten General des Landes, Zhang Youxia, ermittelt wird. Zhang, der dem Politbüro der Kommunistischen Partei angehört und stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC) ist, wird schwerwiegender Verstöße gegen Disziplin und Gesetz beschuldigt. Auch gegen ein weiteres hochrangiges CMC-Mitglied, Liu Zhenli, laufen demnach Untersuchungen aus ähnlichen Gründen.
Der 75-jährige Zhang Youxia trat bereits 1968 in die Volksbefreiungsarmee ein und diente damit weit über das übliche Rentenalter für Militärangehörige hinaus. In westlichen Medienberichten, etwa im Wall Street Journal und in The Times, wurde spekuliert, dass Zhang möglicherweise sensible Informationen zum chinesischen Atomprogramm weitergegeben und im Gegenzug für Beförderungen hohe Bestechungsgelder angenommen haben könnte. Offizielle Stellen in Peking haben diese Vorwürfe bisher nicht kommentiert.
In einem am Sonntag in der Militärzeitung PLA Daily veröffentlichten Leitartikel, den die Global Times zitierte, hieß es, korrupte Beamte würden “ohne Nachsicht behandelt”, unabhängig von ihrer Position. Dies wird als klare Botschaft im Kontext der aktuellen Ermittlungen gewertet.
Seit Beginn seiner dritten Amtszeit als Staatspräsident im Jahr 2023 hat Xi Jinping seine Kampagne gegen Korruption in den Streitkräften und in den höchsten Parteigremien deutlich intensiviert. Er betont regelmäßig, dass Korruption die nationale Entwicklung untergrabe und die Disziplin der Partei schwäche. In den vergangenen drei Jahren wurden im Zuge dieser Bemühungen bereits zahlreiche hochrangige Militärs und Funktionäre entlassen, darunter zwei stellvertretende Vorsitzende und drei Mitglieder der Zentralen Militärkommission, ein Verteidigungsminister sowie über ein Dutzend Generäle.
Bei einer Sitzung der obersten Antikorruptionsbehörde am 12. Januar erklärte Xi, das Zentralkomitee der KPCh habe “solide Fortschritte” bei der Verbesserung des Parteiverhaltens erzielt. Gleichzeitig warnte er, die Lage bleibe “ernst und komplex”, und betonte, es dürfe für korrupte Kader “keinen Ort geben, an dem sie sich verstecken können”.
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