Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat am Montag vor dem Europäischen Parlament in Brüssel die Idee einer eigenständigen europäischen Armee entschieden zurückgewiesen. In seiner Rede richtete er sich klar an jene, die eine von den USA unabhängige europäische Streitmacht fordern.
Rutte stellte unmissverständlich klar, dass Europa nach seiner Überzeugung nicht in der Lage sei, sich ohne die Vereinigten Staaten zu verteidigen. Seine Botschaft war deutlich:
“Wenn hier wieder jemand glaubt, dass die Europäische Union oder Europa als Ganzes sich ohne die USA verteidigen kann – träumt weiter. Ihr könnt es nicht.”
Stattdessen betonte er, dass europäische Staaten zwar mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen müssten – wie auch von Donald Trump gefordert –, dies jedoch innerhalb des bestehenden transatlantischen Bündnisses geschehen solle.
Seine Äußerungen erfolgten vor dem Hintergrund jüngster Diskussionen über eine größere strategische Autonomie Europas. In den vergangenen Wochen hatten unter anderem der spanische Außenminister José Manuel Albares und EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius die Möglichkeit einer eigenständigen europäischen Armee thematisiert.
Ohne konkret auf einzelne Politiker einzugehen, wies Rutte den Vorschlag grundsätzlich zurück. Er verwies darauf, dass die USA trotz aktueller Spannungen – wie der umstrittenen Forderung Trumps an Dänemark bezüglich Grönlands – ein verlässlicher NATO-Partner blieben.
Der NATO-Generalsekretär warnte zudem vor den praktischen und strategischen Konsequenzen einer parallelen europäischen Armee:
“Ich denke, es wird viele Doppelungen geben, und ich wünsche Ihnen viel Glück, wenn Sie das tun wollen, denn Sie müssen die Männer und Frauen in Uniform finden – sie werden bereits über die aktuellen Ereignisse auf dem Laufenden sein. Das wird die Dinge komplizierter machen. Ich denke, Putin wird das lieben. Überlegen Sie es sich also noch einmal”, sagte er.
Rutte machte den Abgeordneten die enormen finanziellen und sicherheitspolitischen Hürden deutlich. Ein wirklich autonomes europäisches Verteidigungssystem würde weit mehr erfordern als die derzeitigen NATO-Zielvorgaben von zwei Prozent des BIP für Verteidigung:
“Sie müssen Ihre eigene nukleare Kapazität aufbauen – das kostet Milliarden und Abermilliarden Euro. In diesem Szenario würden Sie dann den ultimativen Garanten unserer Freiheit verlieren, nämlich den nuklearen Schutzschild der USA. Also, viel Glück.”
Mehr zum Thema – Medien: “Washington-Gruppe” berät über europäische NATO-Variante ohne USA