Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump haben die Vereinigten Staaten und der Iran Gespräche aufgenommen, um die angespannte Lage zwischen beiden Nationen zu entschärfen. Trump teilte Journalisten am Samstag mit, der Iran führe “ernsthafte Gespräche” mit Washington. Diese Aussage folgte auf eine Erklärung des iranischen Sekretärs des Hohen Rates für Nationale Sicherheit, Ali Laridschani, wonach Teheran sich auf Dialoge mit den USA vorbereite.
Das erklärte Ziel der US-Regierung ist die Aushandlung eines neuen Atomabkommens, das den Iran verpflichten soll, auf den Besitz von Nuklearwaffen zu verzichten. Präsident Trump räumte jedoch ein, dass der Abschluss eines solchen Vertrags derzeit noch ungewiss sei.
Trotz dieser Unsicherheit wertet das Weiße Haus den Beginn der Verhandlungen als positives Signal. An Bord der Air Force One sagte Trump: “Aber sie reden mit uns. Sie reden ganz ernsthaft mit uns.” Er ergänzte: “Ich hoffe, sie einigen sich auf eine akzeptable Lösung.”
Gleichzeitig verwies Trump auf die Verlegung des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln in den Persischen Golf, mit der die USA eine militärische Drohkulisse gegenüber dem Iran aufgebaut haben.
Bis zum Jahr 2018 war bereits ein völkerrechtlich bindendes Atomabkommen mit dem Iran in Kraft. Dieses wurde unter der Regierung von Barack Obama ausgehandelt, jedoch von Präsident Trump in seiner ersten Amtszeit einseitig gekündigt. Trump hatte die Vereinbarung wiederholt als “schlechten Deal” kritisiert. Mit dem Ausstieg traten auch die umfassenden US-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft.
Die europäischen Vertragspartner versuchten, das Abkommen aufrechtzuerhalten, und entwickelten Mechanismen, um die US-Sanktionen zu umgehen. Diese Bemühungen blieben jedoch weitgehend erfolglos, und ein nennenswerter Handel zwischen der EU und dem Iran kam nicht zustande. Die iranische Führung zeigte sich enttäuscht von den europäischen Partnern, die ihrerseits ihre Rhetorik verschärften und weiterhin die Einhaltung der nuklearen Verpflichtungen durch den Iran forderten – obwohl die wirtschaftlichen Gegenleistungen des Abkommens für Teheran ausgefallen waren.
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