Trotz des offiziellen Auslaufens des New-START-Vertrags haben sich die USA und Russland darauf verständigt, dessen Kernprinzipien vorerst weiter einzuhalten. Wie Axios berichtet, einigten sich die Verhandlungsparteien darauf, den “Geist” des Abkommens zu wahren, während über eine mögliche Verlängerung oder einen Nachfolgevertrag gesprochen wird.
Konkret bedeutet dies, dass beide Seiten die zentralen Bestimmungen des Vertrags – die Begrenzung stationierter strategischer Atomwaffen und die vereinbarten Transparenzmechanismen – “in gutem Glauben” weiter beachten wollen. Diese informelle Übereinkunft wurde im Rahmen von Gesprächen in Abu Dhabi getroffen. Ein formelles neues Abkommen steht noch aus; die bestehenden Regeln sollen nun für einen Übergangszeitraum, etwa ein halbes Jahr, gelten, in dem die Verhandlungen fortgesetzt werden.
Präsident Donald Trump äußerte sich bereits skeptisch zu einer simplen Verlängerung des aktuellen Vertrags. Er forderte stattdessen ein modernisiertes Abkommen, das auch China einbezieht – ein langjähriges Ziel der US-Außenpolitik.
“Anstatt ‘NEW START’ zu verlängern (ein schlecht ausgehandeltes Abkommen der Vereinigten Staaten, das abgesehen von allem anderen massiv verletzt wird), sollten unsere Nuklearexperten an einem neuen, verbesserten und modernisierten Vertrag arbeiten, der langfristig Bestand haben kann.”
Bemerkenswert ist, dass die marathonhaften Verhandlungen am Mittwoch ohne die aktive Beteiligung der auf Rüstungskontrolle spezialisierten Beamten des US-Außenministeriums stattfanden.
Der für Rüstungskontrolle zuständige Unterstaatssekretär, Thomas DiNanno, wird voraussichtlich am Freitag auf einer UN-Abrüstungskonferenz in Genf sprechen.
Hintergrund – Trumps Position: Neuen Vertrag aushandeln statt New START zu verlängern