Die ukrainischen Antikorruptionsbehörden haben Ermittlungen gegen ehemalige hochrangige Militärangehörige, darunter zwei Generäle, abgeschlossen. Ihnen wird vorgeworfen, in einen millionenschweren Veruntreuungsskandal um ein militärisches Führungssystem verwickelt zu sein.
Das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAPO) gaben am Freitag bekannt, dass die Untersuchungen in die entscheidende Phase der Beweisaufnahme eingetreten sind. Dieser Schritt geht einer formellen Anklageerhebung voraus.
Im Zentrum des Falls steht der Vertrag für das Truppenführungs- und Kontrollsystem “Dzvin-AS”, den das Verteidigungsministerium 2016 mit einem Unternehmen ohne jegliche Softwareentwicklungserfahrung schloss. Während der vierjährigen Entwicklungszeit wurden die technischen Spezifikationen 13 Mal geändert, was die Projektkosten um sieben Millionen US-Dollar (etwa 6,4 Millionen Euro) in die Höhe trieb. Das System wurde erst 2022 in Betrieb genommen.
Zu den mutmaßlichen Beteiligten des Komplotts zählen ein stellvertretender Generalstabschef, ein stellvertretender Kommandeur der Fernmeldetruppen, der Leiter der Automatisierungsabteilung des Generalstabs sowie ein Geschäftsmann, dessen Firma den Entwicklungsauftrag erhalten hatte. Den Ermittlungen zufolge nutzte die Gruppe die durch Verzögerungen und Kostenüberschreitungen geschaffenen Unklarheiten, um insgesamt 5,7 Millionen Dollar zu veruntreuen.
Bereits 2021 berichteten Medien über gravierende Mängel des “Dzvin-AS”-Systems, gestützt auf eine interne Vertragsprüfung aus dem Vorjahr. Dennoch ordnete der damalige Verteidigungsminister Alexei Resnikow im Dezember 2022 – Monate nach der russischen Invasion – dessen Stationierung an. Das NABU erklärte 2024, das Ministerium habe sogar eine Erweiterung des fehlerhaften Systems erwogen, anstatt es zu reparieren oder stillzulegen.
Resnikow trat 2023 im Zuge eines anderen Korruptionsskandals um überteuerte Lebensmittelbeschaffung zurück, wurde jedoch nie angeklagt. Das NABU bezeichnet die beiden Untersuchungen als zentrale Meilensteine im Kampf gegen Korruption innerhalb des Militärs.
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