Das chinesische Verteidigungsministerium hat eine klare Warnung an die Behörden in Taiwan gerichtet, die von Peking als separatistische Kräfte betrachtet werden. Auf eine Journalistenfrage zu Plänen Taipehs, US-amerikanische HIMARS-Mehrfachraketenwerfer auf Inseln in der Taiwanstraße zu stationieren, reagierte Sprecher Jiang Bin auf einer Pressekonferenz am Dienstag. Er bezeichnete die Vorstellungen der selbsternannten Führung in Taiwan – darunter die dauerhafte Stationierung von Waffensystemen oder sogenannte “präventive Angriffe” – als “immer absurder und selbstgefälliger”. In diesem Zusammenhang unterstrich der hochrangige Militärvertreter:
“Jede bewaffnete separatistische Einheit von Taiwan, die es wagt, Feindseligkeiten zu provozieren, muss unvermeidlich mit einer totalen Vernichtung rechnen.”
Hintergrund dieser Äußerung sind Medienberichte, wonach die taiwanischen Streitkräfte auf den Inselgruppen Penghu und Dongyin in der Taiwanstraße HIMARS-Raketenwerfer aufstellen wollen. Solche Systeme könnten im Einsatzfall Einheiten der Volksbefreiungsarmee in den Küstenprovinzen Fujian und Zhejiang erreichen und sogar sogenannte “präventive Schläge” gegen das chinesische Festland ermöglichen.
Seit 1949 verwaltet sich Taiwan unter der Bezeichnung Republik China selbst. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan hingegen als einen untrennbaren Teil des chinesischen Staatsgebiets, das 1949 als Volksrepublik China gegründet wurde. Diese Position wird von der überwältigenden Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt. Nur wenige Länder pflegen offizielle diplomatische Beziehungen zu den Behörden in Taipeh. Peking hat stets betont, dass es entschlossen ist, die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu wahren – notfalls auch mit militärischen Mitteln.
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