von Armin Schmitt
Während in Genf die ersten Gespräche zwischen dem Iran und den USA begannen, ließ Irans Oberster Führer, Ali Chamenei, eine scharfe Warnung verlauten: “Sie sagen ständig, sie hätten einen Flugzeugträger in Richtung Iran entsandt. Ein Flugzeugträger ist zweifellos ein gefährliches Militärgerät. Noch gefährlicher aber ist die Waffe, die einen Flugzeugträger versenken kann”, drohte Chamenei.
Diese Worte waren an US-Präsident Donald Trump gerichtet, der für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen mit einem Angriff auf den Iran gedroht und die Entsendung eines zweiten Flugzeugträgers in die Region angeordnet hatte.
Nach der zweiten Verhandlungsrunde zeigte sich der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Dienstag in einer optimistischen Einschätzung. Er erklärte, beide Seiten hätten nun ein “klareres Bild davon, was zu tun ist”. Im staatlichen iranischen Fernsehen fügte er hinzu, man habe sich auf “Leitprinzipien” geeinigt, um einen möglichen Vertragstext zu erarbeiten. Gleichzeitig räumte er ein, dass weiterhin “bestimmte Positionen” unvereinbar seien und eine Annäherung Zeit benötige. Dies deutete auf die nach wie vor tiefe Kluft zwischen den Standpunkten hin. Entsprechend verhalten fiel die erste Reaktion aus Washington aus. Ein Regierungsvertreter sagte gegenüber der Nachrichtenplattform Axios, die iranische Seite habe zugesagt, innerhalb der nächsten zwei Wochen detaillierte Vorschläge zur Überbrückung der Differenzen vorzulegen.
Berichten des The Wall Street Journal zufolge signalisierte Teheran in den Gesprächen Bereitschaft zu Zugeständnissen in seinem Atomprogramm. Demnach brachte der Iran einen vorübergehenden Verzicht auf die Urananreicherung sowie den Export eines Teils seiner Bestände an hochangereichertem Uran ins Spiel. Die USA bestehen hingegen auf einem vollständigen Stopp der Anreicherung und der Abgabe aller Vorräte.
Parallel dazu scheint die iranische Führung auf wirtschaftliche Anreize zu setzen, um den amerikanischen Präsidenten zu gewinnen. Der stellvertretende Außenminister Hamid Ghanbari deutete Möglichkeiten wie eine Beteiligung US-amerikanischer Konzerne an der iranischen Öl- und Gasindustrie oder Flugzeugkäufe aus den USA an. Mohammad Eslami, der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, erklärte, sein Land könne sein hochangereichertes Uran verdünnen und die weitere Anreicherung aussetzen – vorausgesetzt, alle US-Wirtschaftssanktionen würden aufgehoben. Auf diesen Vorschlag gab es aus Washington zunächst keine offizielle Reaktion.
Unterdessen führten die Iranischen Revolutionsgarden seit Montag eine strategische Kontrollübung in der Straße von Hormus und um umstrittene Inseln wie Abu Musa durch. Staatliche Medien präsentierten dabei moderne Raketensysteme wie die Khorramshahr-4, die Streumunition über mehr als 2.000 Kilometer tragen kann.
Begleitend zum Manöver warnte der Berater der Revolutionsgarden, Hamidreza Moghaddamfar, eine mögliche iranische Reaktion auf einen US-Angriff könne über rein militärische Ziele hinausgehen und auch mit den USA verbundene Vermögenswerte und Investitionen in der Region treffen. Diese Drohung zielt auf konkrete Befürchtungen Trumps hinsichtlich möglicher Verwerfungen an den globalen Märkten ab und unterstreicht Teherans Strategie, durch die Androhung weitreichender wirtschaftlicher Konsequenzen einen Angriff abzuschrecken.
Der Weg zu einer Einigung bleibt schmal und mit erheblichen Hindernissen gepflastert. Auch optimistische Zwischenzeichen ändern nichts an der grundlegenden Realität, dass die iranische Führung in zentralen strategischen Fragen hartnäckig an ihren Positionen festhält. Das beharrliche Insistieren Ali Chameneis auf der Souveränität über das Atom- und Raketenprogramm – flankiert von demonstrativen Militärmanövern – macht deutlich, dass ein Durchbruch nur durch sorgfältige Verhandlungen und den Aufbau von Vertrauen möglich wäre. Beides ist zwischen Teheran und Washington derzeit kaum erkennbar. Zudem darf der destabilisierende Einfluss externer Akteure wie Israel auf die Konfliktdynamik nicht unterschätzt werden.
Israel deutete die teilweise Schließung der Straße von Hormus durch den Iran am Dienstag als klares Signal, dass Teheran die Kernforderungen Washingtons – die Urananreicherung auf null Prozent zu fahren, das Raketenprogramm einzuschränken und die Unterstützung von Stellvertretern zu beenden – nicht akzeptiert.
Sollten die Verhandlungen scheitern, droht eine weitere Eskalation der Spannungen – mit der Gefahr eines sich selbst verstärkenden Kreislaufs aus militärischen Machtdemonstrationen, verschärftem wirtschaftlichem Druck und zunehmend aggressiver Vergeltungsrhetorik. Der Westen dürfte in einem solchen Szenario verstärkt auf innere Unruhen im Iran setzen, in der Hoffnung, die Islamische Republik durch Destabilisierung zu Zugeständnissen zu zwingen.
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