Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Meinungsfreiheit im Internet als “völligen Unsinn” bezeichnet, solange die Algorithmen sozialer Netzwerke nicht transparent sind. Er argumentiert, Nutzer würden dadurch heimlich von einem “hasserfüllten” Inhalt zum nächsten gelenkt. In einer Rede am All India Institute of Medical Sciences (AIIMS) in Neu-Delhi erklärte der Staatschef:
“Ich meine, dass Meinungsfreiheit völliger Unsinn ist, wenn niemand weiß, wie man durch diese Meinungsfreiheit geleitet wird, insbesondere wenn man von einer Hassrede zur nächsten geleitet wird […] Ich möchte rassistische Äußerungen, hasserfüllte Äußerungen und so weiter vermeiden.”
Macron betonte die dringende Notwendigkeit transparenter Algorithmen und fügte hinzu:
“Ich möchte übrigens eine Art öffentliche Ordnung aufrechterhalten.”
Diese Aussagen stehen im Kontrast zu früheren Äußerungen von Pavel Durov, dem Gründer des Messengers Telegram. Durov hatte Frankreich als einziges Land bezeichnet, das soziale Netzwerke strafrechtlich verfolge, weil sie den Menschen Freiheit gewährten. Er vertrat zudem die Ansicht, dass sich vor allem Politiker mit “niedriger Zustimmungsrate” für ein Verbot sozialer Netzwerke für Jugendliche einsetzten. Zu diesen zählte er neben Macron auch den britischen Premierminister Keir Starmer, den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz und den spanischen Premierminister Pedro Sánchez.
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