Von Ana Vračar
Ein Jahr nachdem der damalige US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2025 mit seiner Ankündigung eines radikalen Wandels der transatlantischen Beziehungen für einen Schock gesorgt hatte, scheint sich die Lage scheinbar wieder normalisiert zu haben. Der Preis für diese vermeintliche Stabilität war hoch: Die europäischen Politiker mussten den Forderungen der Trump-Administration weitgehend zustimmen und einen Großteil der Ressourcen des Kontinents in Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen lenken.
In ihren Reden auf der diesjährigen Konferenz verwiesen alle Sprecher, von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bis zum deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, stolz auf diese gestiegenen Militärausgaben, den Aufbau neuer Armeekapazitäten und den Abbau der, wie von der Leyen es formulierte, “starren Mauer zwischen dem zivilen und dem Verteidigungssektor”.
Als Gegenleistung erhielten sie eine Rede des US-Außenministers Marco Rubio, die perfekt auf die Kommunikationsgewohnheiten der EU zugeschnitten war: gemäßigt, diplomatisch und gespickt mit Bekenntnissen zur Partnerschaft.
Nach Rubios ausführlicher Schilderung der “historischen Verbindungen” zwischen den USA und Europa und seiner Zusicherung, dass die aktuelle US-Regierung Europa nach wie vor als geschätzten Partner betrachte, war die Erleichterung im Saal fast greifbar – so sehr, dass die Moderatoren der Veranstaltung darauf ansprachen.
Diese Reaktion machte deutlich, dass die vielbeschworene neue strategische Autonomie Europas, von der viele anwesende Politiker sprachen, nach wie vor stark von den Signalen aus Washington abhängt.
Kolonialisten der Welt, vereinigt euch
Tatsächlich entwarf Rubios Rede eine möglicherweise noch beunruhigendere Zukunftsvision für Europa als die von Vance ein Jahr zuvor. “Wir sind Teil ein und derselben Zivilisation – der westlichen Zivilisation”, erklärte der US-Außenminister.
Diese historische Verbindung, die er als Ergebnis des europäischen Exports von Entdeckergeist und Christentum darstellte – was andere als koloniale Eroberungszüge bezeichnen würden –, stehe nun vor neuen Bedrohungen, denen sich der Westen geschlossen stellen müsse.
Laut Rubio sind diese Herausforderungen das Ergebnis jahrzehntelanger Nachsicht gegenüber einem “Klimakult”, unkontrollierter Migration und fortschreitender Deindustrialisierung. Er erwähnte nicht, inwiefern die Deindustrialisierung, die vielen osteuropäischen Ländern durch von den USA dominierte Finanzinstitutionen auferlegt wurde, in dieses Narrativ passt.
“Die grundlegende Frage, die wir zuallererst beantworten müssen, ist, was genau wir verteidigen, denn Armeen kämpfen nicht für Abstraktionen”, sagte Rubio. “Armeen kämpfen für ein Volk, Armeen kämpfen für eine Nation. Armeen kämpfen für eine Lebensweise. Und das ist es, was wir verteidigen: eine große Zivilisation, die allen Grund hat, stolz auf ihre Geschichte und voller Zuversicht in ihre Zukunft zu sein, und die stets bestrebt ist, Herr über ihr eigenes wirtschaftliches und politisches Schicksal zu sein.”
In diesem Bild werden die neuen, hochgerüsteten europäischen Armeen – angeführt von der deutschen Bundeswehr, wenn es nach Merz geht – für den Schutz und die Wiederbelebung der westlichen Vorherrschaft kämpfen. Dies schließt implizit den Kampf gegen den Kommunismus ein, bedenkt man, wie oft Rubio ein gemeinsames antikommunistisches Erbe beschwor.
“Fünf Jahrhunderte lang, bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs, hatte sich der Westen ausgebreitet – seine Missionare, seine Pilger, seine Soldaten, seine Entdecker strömten von seinen Küsten aus, um Ozeane zu überqueren, neue Kontinente zu besiedeln, gewaltige Imperien aufzubauen und sich über den Globus auszubreiten”, fuhr Rubio fort. Er bestand darauf, dass die europäischen Partner “stolz” auf diese Geschichte sein müssten, um ihre globale Position zu wahren. Um dies zu erreichen, dürfe der stolze Westen, so Rubio, “die sogenannte Weltordnung nicht länger über die lebenswichtigen Interessen unserer Völker und Nationen stellen”.
“China wird eine unerschütterliche Kraft für den Frieden sein”
Unter den anwesenden europäischen Politikern war kein nennenswertes Unbehagen zu spüren, als sie diese kreative Neudeutung der Geschichte hörten, die Jahrhunderte des Kolonialismus und der Ausbeutung anderer Weltregionen verharmloste.
Selbst jene, die von neuen Partnerschaften mit dem Globalen Süden und mehr Unabhängigkeit von den USA sprachen, taten dies mit Konzepten, die in den letzten Jahrzehnten den Lebensstandard von Millionen Menschen in Europa und weltweit verschlechtert haben: Freihandelsabkommen und eine (mehr oder weniger offene) Abwertung der Zusammenarbeit mit China.
Die einzige substantielle Alternative zu Rubios düsterer Vision kam tatsächlich vom chinesischen Außenminister Wang Yi. Er betonte die Bedeutung internationaler Mechanismen, die durch globale Kooperation entstanden sind – nicht durch den guten Willen westlicher Mächte, wie in der US-Rede impliziert – sowie die Notwendigkeit von Alternativen zu militärischen Konflikten.
“Der Grund, warum das internationale System nicht gut genug funktioniert, liegt nicht bei der UNO selbst, sondern vielmehr bei einem bestimmten Land, das versucht, Unterschiede und Meinungsverschiedenheiten zu vergrößern, sich über alle anderen zu stellen, Blockkonfrontationen zu schüren und sogar die Mentalität des Kalten Krieges wiederzubeleben”, sagte Wang.
“China wird eine unerschütterliche Kraft für den Frieden sein”, fuhr er fort. “Wir verpflichten uns dem Weg der friedlichen Entwicklung und rufen alle Länder dazu auf, dasselbe zu tun. China wird eine verlässliche Kraft für Stabilität sein […] China wird eine fortschrittliche Kraft in der Geschichte sein. Wir werden die Errungenschaften der menschlichen Zivilisation entschlossen verteidigen, die vier großen globalen Initiativen vorantreiben und den Aufbau einer Gemeinschaft mit einer geteilten Zukunft für die Menschheit fördern.”
Außerhalb des Konferenzgebäudes demonstrierten Tausende Menschen – Gewerkschaftsaktivisten, Jugendgruppen, Mitglieder linker und progressiver Parteien – gegen die von den USA und ihren europäischen Partnern vorangetriebene Agenda. Sie forderten ein Ende der US-Angriffe auf Kuba, Venezuela und andere lateinamerikanische Länder, echten Frieden und Souveränität für das palästinensische Volk sowie ein Europa ohne Zwangswehrdienst und Krieg.
Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín
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