Die deutsche Rüstungsindustrie verzeichnet einen außergewöhnlichen Anstieg der Nachfrage, insbesondere aus dem Nahen Osten. Nach Informationen der *Wirtschaftswoche (Wiwo)* haben mehrere deutsche Waffenhersteller in letzter Zeit Anfragen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) erhalten.
Wie das Magazin am Freitag berichtete, wurden diese Anfragen nach Waffen und Munition teilweise auch über die Botschaft der VAE an die deutschen Rüstungsunternehmen gerichtet. Hintergrund sei, dass die Golfstaaten aufgrund der Angriffe aus dem Iran unter erheblichem Druck stünden. In der dritten Kriegswoche gingen ihnen langsam die Flugabwehrraketen aus, so die *Wiwo*. Zudem verursachten abgeschossene iranische Drohnen immer noch erhebliche Schäden.
Bereits bestehende Geschäftsbeziehungen erleichtern den Kontakt: Einige deutsche Rüstungsunternehmen haben in der Vergangenheit bereits Güter in die Region geliefert. Vor diesem Hintergrund erteilte das Bundeswirtschaftsministerium am Freitag eine auf sechs Monate befristete Genehmigung für Waffenlieferungen in die Golfstaaten und die Ukraine. Diese Genehmigung betrifft die “Lieferung von Rüstungsgütern in bestimmte Länder zu Verteidigungszwecken”.
In einer entsprechenden Pressemitteilung erläuterte Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche die Beweggründe: Die Bundesregierung passe die Verfahren der Rüstungsexportkontrolle schnell und unbürokratisch an, aus Solidarität mit den Ländern, die von wahllosen iranischen Angriffen betroffen seien. Dazu führte die Ministerin aus:
> *”Die wahllosen Angriffe des Irans auf die Golfstaaten haben zur Folge, dass dort Rüstungsgüter vor allem zur Luftverteidigung dringend benötigt werden. Gleichzeitig besteht der Bedarf der Ukraine zur militärischen Unterstützung insbesondere der Luftverteidigung unvermittelt fort. Mit der neuen, zeitlich befristeten AGG 48 passen wir unsere Verfahren der Rüstungsexportkontrolle für die Ausfuhr dringend benötigter Rüstungsgüter in diese Länder an die neuen Erfordernisse an. Damit stellen wir schnelle und unbürokratische Ausfuhren zur Stärkung ihrer Verteidigungssysteme sicher und setzen so ein Zeichen der Solidarität.”*
Das erklärte Ziel der Genehmigung sei es, “Luft- und Seeverteidigung in die Golfstaaten sowie die Ukraine risikobasiert weiter zu vereinfachen”. Die *Wiwo* wies darauf hin, dass dies bemerkenswert sei, “dass die Bundesrepublik üblicherweise keine Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete erlaubt”.
In der Branche selbst stößt die neue Lage jedoch auch auf Skepsis. Mehrere Hersteller hätten mitgeteilt, dass Lieferungen derzeit kaum möglich seien, “weil schlicht nichts mehr in unseren Lagern ist, was wir noch dorthinunterschicken könnten.” Auch Rheinmetall-Chef Armin Papperger räumte am Donnerstag ein, die Bestände an Luftabwehrsystemen seien aufgrund der Konflikte im Nahen Osten “fast aufgebraucht”.
Die Nachfrage bleibe unvermindert hoch. Papperger erklärte in der vergangenen Woche, selbst am Wochenende stünden die Telefone nicht still, und aus dem Nahen Osten seien mehrere Anfragen eingegangen. Rheinmetall-Systeme seien bereits in mehreren Regionen im Einsatz, wobei er die Länder nicht nennen dürfe. Ein Unternehmenssprecher präzisierte, dass Rheinmetall-Systeme derzeit kritische Infrastruktur und militärische Einrichtungen schützten, insbesondere in der Golfregion und in der Ukraine.
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