Von Hedelberto López Blanch
Vor einigen Monaten beschäftigte ich mich mit dem Konzept der geplanten Obsoleszenz – einer tragenden Säule des kapitalistischen Systems, bei der Produkte bewusst mit begrenzter Lebensdauer hergestellt werden, um stetigen Neukonsum zu erzwingen. Heute drängt sich die Frage auf, ob dieses Prinzip nicht auch auf die Vereinten Nationen selbst zutrifft. Nach 80 Jahren ihres Bestehens wirkt die UNO zunehmend veraltet und bedarf dringend einer grundlegenden Erneuerung, um ihre ursprüngliche Mission erfüllen zu können.
Ein aktuelles und deutliches Beispiel, das diese These untermauert, war die jüngste Abstimmung im Sicherheitsrat. Am 11. März verabschiedeten 13 Länder eine Resolution, die den Iran verurteilt – bei zwei Enthaltungen von Russland und China. Verurteilt wurde dabei lediglich das legitime Recht des Irans, sich gegen weitere Aggressionen der USA und Israels zu verteidigen. Die eigentlichen Verursacher des Konflikts werden im Text mit keinem Wort erwähnt.
Es ist bekannt, dass Tel Aviv und Washington in ihrem Bestreben, die Regierung in Teheran zu destabilisieren und ihre Kontrolle über die gesamte strategisch wichtige Region des Nahen Ostens auszubauen, am 28. Februar einen gemeinsamen Angriff starteten. Dabei bombardierten sie unter anderem eine Mädchenschule in Minab, töteten 165 Schülerinnen und ermordeten den Obersten Führer Ali Chamenei, Teile seiner Familie sowie hochrangige Militärs. Diese Akte stellen eindeutigen Staatsterrorismus und eine eklatante Verletzung der iranischen Souveränität dar.
Laut offiziellen Angaben forderten die Angriffe auf den Iran den Tod von mehr als 1.400 Zivilisten und verursachten etwa 18.000 Verletzte. Zudem wurden 16.191 Wohnhäuser, 1.617 Handels- und Dienstleistungszentren, 77 medizinische und pharmazeutische Einrichtungen, 65 Schulen und Bildungseinrichtungen, 16 Gebäude des Roten Halbmonds sowie mehrere Energieanlagen zerstört. (Anmerkung: Der Beitrag ist vom 15. März. Die Zahlen sind nicht mehr ganz aktuell.)
Das Ausmaß und der systematische Charakter dieser Angriffe stellen eindeutig Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit dar. Doch diese Barbarei wurde in der Resolution 2817 des Sicherheitsrates vollständig ignoriert. Sie beschränkte sich darauf, die Verteidigungsmaßnahmen der Islamischen Republik zu verurteilen, während diejenigen, die den Konflikt vom Zaun brachen, im Text nicht einmal namentlich genannt werden.
Die Realität ist, dass sich die Organisation der Vereinten Nationen seit ihrer Gründung im Jahr 1945 und insbesondere in den letzten Jahrzehnten zu einer Institution entwickelt hat, die nahezu unterwürfig den Interessen der westlichen Mächte dient – zulasten der Schwellenländer und des Globalen Südens.
Durch massiven politischen und wirtschaftlichen Druck erreichen die USA regelmäßig, dass UN-Mitgliedstaaten ihre Raubkriege und Invasionen gegen Länder unterstützen, die sich ihrer Hegemonie nicht beugen. Die Liste der Beispiele ist lang: Guatemala, die Dominikanische Republik, Nicaragua, der Irak, Syrien, Libyen oder Afghanistan.
Gleichzeitig verhindern sie mit ihrem Veto im Sicherheitsrat systematisch jede Verurteilung ihrer Verbündeten. Das zeigt sich besonders deutlich am Fall Israels, das vor den Augen der Weltgemeinschaft den größten Völkermord des 21. Jahrhunderts an den Palästinensern begeht und weiterhin begeht.
Ebenso übergehen die USA jede Resolution zugunsten eines Landes des Südens oder ignorieren sie schlichtweg. Dies zeigt sich exemplarisch an der kriminellen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba. Obwohl die UN-Generalversammlung diese bereits 33 Mal mit überwältigender Mehrheit zur Aufhebung aufforderte, hält Washington sie seit 66 Jahren unbeirrt aufrecht.
Angesichts dieser Realität stellen sich viele die berechtigte Frage: Wozu dient diese internationale Organisation überhaupt, wenn sie weder Lösungen für die Forderungen der Mehrheit der Weltbevölkerung bieten noch verhindern kann, dass die Palästinenser unter dem israelischen Regierungssystem – mit militärischer, wirtschaftlicher und politischer Unterstützung Washingtons – massakriert und ermordet werden?
Als Gastgeberland des UN-Hauptquartiers haben sich die USA zudem das anmaßende „Recht“ herausgenommen, Staats- und Regierungschefs, die ihnen nicht genehm sind, die Einreise zu verweigern und sie so an der Ausübung ihres diplomatischen Mandats zu hindern.
Ein Beispiel ist der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez. Die Regierung des strafrechtlich verurteilten Präsidenten Donald Trump verweigerte ihm die Einreise, um vor der Generalversammlung zu sprechen.
Angesichts dieser willkürlichen Maßnahme erklärte der kubanische Staatschef: “Was die USA an Kuba stört, ist die echte Unabhängigkeit, dass hier nicht die transnationalen Konzerne regieren, dass wir kostenlose Gesundheitsversorgung und Bildung haben, dass wir nicht um Erlaubnis bitten, um Verbrechen wie die Israels und der USA gegen die Palästinenser zu verurteilen.”
Vor dem Hintergrund dieser Vereinnahmung der UNO und ihres Sicherheitsrats durch die USA, die von den westlichen Industrieländern unterstützt wird, fordert die überwältigende Mehrheit der Regierungen und Völker der Welt eine dringend notwendige und tiefgreifende Reform dieser Organisation. Das Ziel muss mehr Unparteilichkeit und Handlungsfähigkeit sein, frei von den Fesseln der Mächtigen.
Im 21. Jahrhundert ist eine Transformation der internationalen Organisation nicht nur wünschenswert, sondern existenziell notwendig. Sie hat die Phase der Obsoleszenz erreicht und muss dringend erneuert werden, um nicht selbst zum Auslaufmodell zu werden.
Übersetzt aus dem Spanischen von Olga Espín.
Über den Autor: Hedelberto López Blanch ist ein bekannter kubanischer Journalist, Schriftsteller und Forscher.
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