Am 15. April nimmt in Bayern eine neue Behörde ihre Arbeit auf: das Landesamt für Bevölkerungsschutz. Seine Aufgabe ist es, bei Unwettern, technischen Katastrophen und kriegerischen Auseinandersetzungen zu koordinieren. Geplant sind 86 Mitarbeiter.
Über die bayernweite Nummer 115 erreichbar, soll das Amt die Bevölkerung auch über das Anlegen von Notvorräten informieren. Im Regelfall koordiniert es bis zu 450.000 Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdiensten, dem Roten Kreuz und dem Technischen Hilfswerk.
Die Staatsregierung begründet diesen Schritt mit einer grundlegend veränderten geopolitischen Sicherheitslage. “Der Bevölkerungsschutz muss aufgrund der aktuellen Lage umfassend verstanden werden”, erklärt Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Das Ministerium stellt klar: “Für eine wirksame Gesamtverteidigung müssen wir im Interesse der vollen Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit über eine Stärkung der Streitkräfte zur militärischen Verteidigung auch die Strukturen der zivilen Verteidigung wieder etablieren.” Tatsächlich wurden alle Bereiche des Zivil- und Katastrophenschutzes nach dem Ende des Kalten Krieges deutlich zurückgefahren.
Die Bayerische Staatszeitung, die wöchentlich als Amtliches Bekanntmachungsblatt erscheint, hat die Details des Vorhabens genau beleuchtet. Demnach wird das neue Landesamt keine eigenständige Behörde, sondern ist “eine Umwidmung der bisherigen Abteilung D – Feuerwehr, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz – im Innenministerium”. Auch der Behördenleiter bleibt derselbe. Die 25 zusätzlichen Stellen, die die Abteilung zum Landesamt erweitern, sind keine Neubesetzungen. Die Mitarbeiter “kommen aus anderen Bereichen des Innenministeriums und nachgeordneten Behörden”.
Das Innenministerium ist dennoch überzeugt, dass die neue Struktur im Ernstfall effizienter arbeiten wird. Die Bayerische Staatszeitung kommentiert dies nüchtern: “Wie gut das Landesamt tatsächlich arbeitet, wird sich spätestens bei der nächsten Katastrophe zeigen.”
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