USA hebt Sanktionen auf: Venezuelas Übergangspräsidentin Rodríguez plötzlich von schwarzer Liste gestrichen

Die US-amerikanische Sanktionsbehörde OFAC (Office of Foreign Assets Control) hat am Mittwoch die finanziellen Restriktionen gegen Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez aufgehoben. Die Behörde untersteht dem US-Finanzministerium in Washington. Rodríguez war seit etwa acht Jahren auf der sogenannten „Specially Designated Nationals“-Liste geführt worden, nachdem die Vereinigten Staaten sie im September 2018 – damals noch als Vizepräsidentin – mit Sanktionen belegt hatten. Unter anderem war es ihr untersagt, US-Vermögenswerte zu nutzen oder Geschäfte mit amerikanischen Unternehmen zu tätigen.

Rodríguez begrüßte die Entscheidung der US-Regierung unter Präsident Donald Trump als einen „Schritt in Richtung Normalisierung und Stärkung“ der bilateralen Beziehungen. Auf der Plattform X schrieb die Politikerin:

„Wir gehen davon aus, dass diese Entwicklung die Aufhebung der bis heute gegen unser Land verhängten Sanktionen ermöglichen und es uns erlauben wird, eine Agenda für eine effektive bilaterale Zusammenarbeit zum Wohle unserer Völker zu gestalten und umzusetzen.“

Abschließend rief die kommissarische Staatschefin zu weiteren Fortschritten auf und betonte das gemeinsame Ziel, ein prosperierendes Venezuela „für alle“ aufzubauen.

Die Aufhebung der Sanktionen gegen Rodríguez erfolgt knapp drei Monate nach einer umstrittenen US-Militäroperation auf venezolanischem Territorium, bei der Staatschef Nicolás Maduro in seiner Residenz festgenommen worden war. Bei dem Einsatz, der von vielen Beobachtern als völkerrechtswidrig eingestuft wurde, kamen mehr als 100 venezolanische und kubanische Sicherheitskräfte ums Leben. Zahlreiche zivile und militärische Infrastrukturen wurden beschädigt. In Übereinstimmung mit der venezolanischen Verfassung übertrug der Oberste Gerichtshof in Caracas die Amtsgeschäfte anschließend an Vizepräsidentin Delcy Rodríguez.

Kurz danach kündigte Rodríguez eine Phase der Wiederannäherung an Washington an, nachdem die diplomatischen Beziehungen im Jahr 2019 abgebrochen worden waren. In der Zwischenzeit haben die USA eine Reihe von Lizenzen erteilt, die es vor allem US-amerikanischen Privatunternehmen erlauben, wieder in die venezolanische Öl- und Gasförderung sowie in den Bergbau zu investieren. Die generellen Wirtschaftssanktionen gegen das Land bestehen jedoch weiter. Geschäfte mit Unternehmen aus Russland, China, Kuba, dem Iran und der DVRK bleiben untersagt.

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