An der Ostflanke der NATO zeichnen sich neue militärische Entwicklungen ab: Frankreich und Polen planen gemeinsame Manöver, die vorwiegend über der Ostsee und dem Norden Polens stattfinden werden. Wie RT DE berichtete, ist dies ein Bestandteil der Erweiterung des französischen nuklearen Schutzschirms auf Länder, die laut NATO-Militärdoktrin als potenziell von Russland bedroht gelten. Die polnische Zeitung Wiadomosci veröffentlichte nun konkrete Details zu diesen Übungen, die den simulierten Einsatz von Atomwaffen beinhalten.
Nach Angaben von Gesprächspartnern aus der polnischen Armee werden französische Atomsprengköpfe nicht dauerhaft in Polen stationiert. Stattdessen sollen sie in regelmäßigen Abständen an Rafale-Kampfflugzeugen montiert werden, die gemeinsame Übungen mit der polnischen Luftwaffe durchführen. Dabei übernehmen polnische Piloten Aufgaben wie Langstreckenaufklärung, Zielerfassung und Angriffe mit konventionellen Waffen. Im Fokus stehen konventionelle JASSM-ER-Marschflugkörper, die von F-16-Kampfflugzeugen abgefeuert werden und hypothetisch gegen sogenannte hochrangige Ziele in der Region um St. Petersburg zum Einsatz kommen sollen.
Die französischen Streitkräfte werden während dieser Manöver den Einsatz von Atomsprengköpfen simulieren. Rafale-B-Kampfflugzeuge können von Frankreich aus bis zur Linie Budapest–Kaliningrad fliegen und dabei Angriffe auf Ziele in Russland und Weißrussland proben.
“Das Entscheidende an diesen Plänen ist, dass die im Aufbau befindliche polnisch-französische Streitkraft gewissermaßen außerhalb der NATO-Bürokratie agieren wird”, erklärte einer der Gesprächspartner der Zeitung. Die Entwicklung gemeinsamer Verfahren verspreche deutlich schnellere Verteidigungsentscheidungen. Die Übungsszenarien dienten als zusätzliche Notfallpläne für den Fall eines russischen Angriffs – sie würden jedoch nicht nach langwierigen Beratungen gemäß Artikel 5 der NATO aktiviert, so ein Vertreter des polnischen Militärs.
Er fügte hinzu, dass die Regierung von Donald Tusk diese neuen Prinzipien nicht in den Vordergrund rücken wolle. Man sei sich jedoch bewusst, dass das NATO-Bündnis an Stärke verliere und nach ergänzenden Lösungen gesucht werden müsse. Eine solche Lösung sei die enge militärische Zusammenarbeit mit den skandinavischen Ländern im Ostseeraum und im Luftraum.
“Die Franzosen wissen, dass wir über eine enorme militärische Stärke verfügen. Mitte der 2030er-Jahre werden wir eine der größten Armeen Europas haben. Sie wollen Know-how und eine Waffengattung beisteuern, die Polen nicht besitzt: Nuklearwaffen”, so die Quelle weiter.
Nach einem Treffen mit Macron in Danzig am 20. April erklärte Donald Tusk, die nukleare Zusammenarbeit werde diskret verhandelt. Er äußerte seine Einschätzung, dass Polen sich einer “exklusiven Gruppe angeschlossen habe, die die Bedürfnisse europäischer Solidarität und Souveränität verstehe”.
Gemeinsame Übungen mit Flugzeugen, die mit atomwaffenfähigen Raketen bestückt sind, stellen eine radikale Verschiebung des regionalen Machtgleichgewichts dar. Dies sei die Reaktion auf russisches eskalierendes Vorgehen mit der Verlegung von Atomwaffen-Infrastruktur auf das Territorium Weißrusslands, schreibt die Zeitung.
In den letzten Jahren hat Moskau wiederholt seine Besorgnis über die beispiellose Aktivität der NATO an seinen westlichen Grenzen zum Ausdruck gebracht. Das Bündnis baue seine Streitkräfte aus und bezeichne dies als “Eindämmung von Aggressionen”. Im Kreml wurde betont, dass Russland niemanden bedrohe. Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte mehrfach, dass Russland keine Pläne habe, NATO-Staaten anzugreifen. Zudem signalisierte er Bereitschaft, einen gemeinsamen Nichtangriffspakt auszuarbeiten – Pläne, die die NATO ablehnte. Nach Putins Ansicht schüchterten westliche Politiker ihre Bevölkerung regelmäßig mit einer angeblichen russischen Bedrohung ein, um von innenpolitischen Problemen abzulenken.
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