Bei einer Debatte im Bundestag haben sich Vertreter dreier Fraktionen darauf verständigt, den Tankrabatt zu reduzieren. Im Zentrum stand ein Gesetzesvorschlag von Union und SPD, der eine Verringerung der Steuerlast auf Diesel und Benzin um 17 Cent je Liter vorsieht. Das finale Auszählungsergebnis zeigt, dass die Koalitionsabgeordneten gemeinsam mit der AfD eine zeitlich begrenzte Senkung der Energiesteuer über zwei Monate hinweg unterstützten.
Diese Steuersenkung tritt am 1. Mai in Kraft und reduziert die Abgaben auf Kraftstoffe um 17 Cent pro Liter. Die Maßnahme ist jedoch auf einen Zeitraum bis Juni beschränkt und benötigt noch die Zustimmung des Bundesrates. Laut aktuellen Agenturmeldungen ist für den Mittag eine Sondersitzung zu diesem Thema anberaumt.
Die finanziellen Auswirkungen auf den Staatshaushalt – und damit auf die Steuerzahler – beziffert die ARD-Tagesschau auf ungefähr 1,6 Milliarden Euro. In einem Beitrag der Bild-Redaktion wird der Beschluss den Lesern wie folgt erläutert:
“Die Energiesteuern auf Diesel und Benzin sinken um 14,04 Cent pro Liter. Weil auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine Steuerreduzierung um 16,7 Cent.”
Die Entwicklung der Ölpreise war zuletzt durch den Iran-Krieg und seine Folgen für den globalen Handel stark beeinflusst worden. Laut ADAC-Auswertungen lagen die Durchschnittspreise am Donnerstag bundesweit bei 2,074 Euro für Super E10 und 2,150 Euro für Diesel pro Liter.
Dies bedeutet einen Anstieg von etwa 30 beziehungsweise 40 Cent im Vergleich zur Zeit vor dem Konflikt. Ein ADAC-Experte erklärte gegenüber der Bild-Redaktion jedoch, dass nicht damit zu rechnen sei, dass die Preise “am 1. Mai um Mitternacht sofort um die vollen 16,7 Cent sinken”.
Weitere Details folgen in Kürze…