In den letzten Monaten schien es still geworden zu sein um die geplante Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Diese war im Juli 2024 während des NATO-Gipfels in Washington von der ehemaligen deutschen und US-amerikanischen Führung unter Olaf Scholz und Joe Biden angekündigt worden. Die Vereinbarung sah vor, ab dem Jahr 2026 Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen sowie die noch nicht fertiggestellte Überschallwaffe “Dark Eagle” auf deutschem Territorium zu stationieren.
Zur Begründung führte die Bundeswehr eine vermeintliche Gefahr durch Russland an, welches nuklearfähige Iskander-Raketen in der Region Kaliningrad positioniert habe. Die Stationierung der US-Waffen sollte lediglich vorübergehend sein, um eine zeitweilige Lücke in den Fähigkeiten der Europäer zu schließen, die noch über keine eigenen Waffen dieser Reichweite verfügten. Nach Einschätzung der Bundeswehr wird dies voraussichtlich erst in fünf bis sieben Jahren (also 2029 oder 2031) der Fall sein. Bis dahin arbeiten die Europäer an eigenen konventionellen Mittelstreckensystemen, etwa im Rahmen des Gemeinschaftsprojekts ELSA (European Long-Range Strike Approach).
Jetzt berichten US-Medien, darunter Reuters, unter Berufung auf Pentagon-Quellen, dass Donald Trump die Stationierung dieser sogenannten Überbrückungswaffen gestoppt habe. Diese Schlussfolgerung ziehen die Journalisten aus der Tatsache, dass nicht nur der Abzug einer derzeit in Deutschland stationierten Kampfbrigade im Raum steht, sondern auch, dass das Pentagon auf die Entsendung eines Fernartilleriebataillons nach Deutschland verzichtet.
Die Entsendung dieses Bataillons war noch von der Biden-Administration beschlossen worden und hätte in diesem Jahr erfolgen sollen. Es wäre für die Bedienung der US-Mittelstreckenwaffen zuständig gewesen. Medienberichten zufolge war Mainz-Kastel bei Wiesbaden als Standort vorgesehen – in der hessischen Landeshauptstadt befindet sich das Kommando der US-Armee für Europa und Afrika.
Ob es sich bei Trumps Entscheidung um eine strategische Neuausrichtung hin zu Asien handelt oder lediglich um eine impulsive Reaktion auf die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz am Iran-Kurs der USA, ist unklar.
Deutsche Sicherheitsexperten wie Christian Mölling zeigen sich gegenüber dem ZDF jedenfalls besorgt: Durch Trumps Weigerung fehle ein zentrales “Element der Abschreckung, denn es handelt sich um Raketen, die Russland bereits im Aufmarsch stören könnten – nicht erst, wenn es an die NATO-Grenze kommt, sondern deutlich früher – und die in der Lage sind, Kommandozentralen auszuschalten.” Dadurch gerate Deutschland in eine schwierige Lage, auf die es offensichtlich nicht vorbereitet sei.
Eine mögliche Lösung sei der direkte Kauf der benötigten Mittelstreckenraketen aus den USA. Tatsächlich hatte das Bundesverteidigungsministerium bereits im Juli vergangenen Jahres eine Kaufanfrage an die US-Regierung für das Startsystem Typhon gestellt. Dieses System kann sowohl SM-6-Raketen als auch Tomahawk-Marschflugkörper abfeuern. Medienberichten zufolge soll die Bestellung auch Letztere umfassen.
Hinzu kommt, dass das britische Verteidigungsministerium erst im März dieses Jahres Fortschritte beim deutsch-britischen Gemeinschaftsprojekt “Deep Precision Strike” vermeldete. Dabei handelt es sich um Tarnkappen-Marschflugkörper und Hyperschallwaffen mit einer Reichweite von über 2.000 Kilometern. Diese Mittelstreckenwaffen sollen sowohl bodengestützt als auch von Luft- und Seestreitkräften einsetzbar sein. Die Indienststellung ist für die 2030er-Jahre geplant. Sollte also tatsächlich eine Fähigkeitslücke bei den deutschen Streitkräften bestehen, dürfte diese nicht mehr lange anhalten.
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