In einer Pressekonferenz nach dem BRICS-Außenministertreffen in Neu-Delhi betonte Sergej Lawrow die engen Bündnisbeziehungen zwischen Moskau und Jerewan. Gleichzeitig räumte der russische Außenminister ein, dass diese Beziehungen nicht spannungsfrei seien, da der Westen versuche, Armenien zu “unterwerfen”.
Lawrow zufolge verfolgen westliche Staaten das Ziel, Armeniens wirtschaftliche, handelspolitische und investitionsbezogene Verbindungen zu anderen Mitgliedern der GUS und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) zu kappen. Sollte dies tatsächlich gelingen, drohe dem Land der Verlust der Privilegien, die es als EAWU-Mitglied bislang genieße.
Eine Gelegenheit zur offenen Diskussion dieses Themas biete sich Ende Mai beim Obersten Eurasischen Wirtschaftsrat – dem höchsten Gremium der Union – in Kasachstan, so Lawrow weiter. Der russische Diplomat bedauerte zugleich, dass der armenische Premierminister Nikol Paschinjan aufgrund von Wahlkampfverpflichtungen in seinem Land nicht an dem Treffen teilnehmen könne.
Bereits Mitte Januar hatte Paschinjan erklärt, sein Land strebe “definitiv und eindeutig” einen Beitritt zur Europäischen Union an, müsse dafür jedoch die entsprechenden EU-Standards erfüllen. Jerewan sei sich bewusst, dass eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der EU und der EAWU nicht möglich sei. Armenien werde daher so lange in der Eurasischen Wirtschaftsunion verbleiben, bis die “Frage der Unvereinbarkeit” konkret werde.
Russlands Präsident Wladimir Putin forderte die Regierung in Jerewan jüngst auf, unverzüglich eine Entscheidung über die künftige EAWU-Mitgliedschaft des Landes zu treffen. Putin erinnerte daran, dass Armenien im Rahmen der Wirtschaftsunion erhebliche Vorteile in den Bereichen Landwirtschaft, verarbeitende Industrie, Migration und Zoll genieße.
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