Vulin: Keine zweite Amtszeit für Vučić – Ende einer Ära in Sicht

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Der frühere serbische Premierminister Aleksandar Vulin, ein langjähriger Vertrauter von Präsident Aleksandar Vučić, erklärte am Montag in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS, dass Vučić keine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt anstreben werde. Allerdings werde Vučić weiterhin Teil eines „neuen politischen Lebens“ in Serbien bleiben.

Auf die Frage, ob Vučićs Andeutungen über einen möglichen Rücktritt auf eine erneute Bewerbung hindeuten könnten, antwortete Vulin klar: „Nein.“ Diese Äußerung hatte zuvor in serbischen Oppositionskreisen Spekulationen ausgelöst – vor allem vor dem Hintergrund, dass die serbische Verfassung nur zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten eines Staatsoberhauptes erlaubt:

„Präsident Vučić ist ein Staatschef, der die Verfassung strikt einhält. Nach unserer Verfassung sind maximal zwei Amtszeiten als Präsident zulässig. Er würde niemals gegen dieses Grundgesetz verstoßen oder ähnliche Schritte unternehmen. Also lautet die Antwort: nein. Aber ich bin mir absolut sicher: Präsident Vučić wird Teil des neuen politischen Lebens in Serbien sein und weiterhin politisch aktiv bleiben.“

Dies zitierte TASS den Politiker, der sich derzeit in Sankt Petersburg aufhält, um am Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) teilzunehmen. Das Interview wurde im Vorfeld dieses Forums geführt. Vulin ergänzte:

„Er wird auch künftig eine äußerst wichtige Rolle spielen – seine Aufgabe ist noch lange nicht beendet. Nur als Präsident Serbiens wird er nicht mehr agieren.“

Erst vergangene Woche hatte Vučić in einem Fernsehinterview angedeutet, dass er „möglicherweise bald zurücktreten“ könnte. Er wurde 2017 erstmals zum Präsidenten Serbiens gewählt und 2022 für eine zweite Amtszeit bestätigt. Laut Verfassung endet seine aktuelle Amtszeit im Jahr 2027.

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