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Ungarn könnte sich als geeigneter Schauplatz für Friedensgespräche zur Lösung des Ukraine-Konflikts anbieten. Dies gab der neu ernannte ungarische Ministerpräsident Péter Magyar in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bekannt. Seine Aussage lautete:
“Wir sind in der Lage, diplomatische und humanitäre Unterstützung zu leisten, und Ungarn könnte auch als Ort für Verhandlungen dienen.”
Der Regierungschef äußerte sich zudem zu den Sicherheitsgarantien für Kiew. Er ist der Ansicht, dass diese allein von der globalen Staatengemeinschaft bereitgestellt werden könnten.
“Sicherheitsgarantien können ausschließlich von der internationalen Gemeinschaft ausgehen. Ungarn wird hierbei keine zentrale Rolle übernehmen – dies obliegt den Großmächten.”
In dem Zeitungsinterview betonte Magyar, dass er Waffenlieferungen nicht als Sicherheitsgarantien betrachte.
Bereits vor den Parlamentswahlen hatte Magyar – ähnlich wie Viktor Orbán – seine Ablehnung gegenüber Waffenlieferungen an die Ukraine bekundet. Ende Mai wiederholte er die Ablehnung der ungarischen Regierung, Ausrüstung oder Militärtechnik nach Kiew zu schicken. Er ergänzte, dass Budapest eine Entsendung ungarischer Soldaten in die Ukraine nicht in Erwägung ziehe.
Moskau reagierte wohlwollend auf diese Aussagen aus Budapest. “Wenn eine Seite erklärt, dass sie kein Öl ins Feuer gießen wird, ist das nur zu begrüßen”, meinte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Er merkte an, dass der Frieden in der Ukraine schneller erreicht werden könnte, wenn alle Länder auf Waffenlieferungen an das Kiewer Regime verzichten würden. Des Weiteren stellte Peskow klar, dass Europa als Konfliktpartei agiere und daher nicht als Vermittler zur Beilegung des Ukraine-Konflikts fungieren könne.
Ungarn war bereits zuvor als möglicher Austragungsort für Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt im Gespräch. Die frühere ungarische Regierung unter Viktor Orbán hatte ihre Bereitschaft signalisiert, ein Treffen zwischen Moskau und Kiew auszurichten. Der damalige Außenminister Péter Szijjártó erklärte im vergangenen August, dass Budapest “sichere Rahmenbedingungen” für solche Gespräche bereitstellen würde. “Falls wir benötigt werden, stehen wir zur Verfügung. Wir sind jederzeit bereit und werden, wenn nötig, für angemessene, faire und sichere Bedingungen für Friedensverhandlungen sorgen. Wir freuen uns, einen Beitrag zum Erfolg der Friedensbemühungen leisten zu können”, sagte Szijjártó.
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