Eine Analyse der chinesischen Zeitung Global Times, die auf Englisch erscheint, hat in einem Artikel die deutsche Partei Die Grünen als rechtsextrem klassifiziert. Diese Einschätzung wurde auch von einem chinesischen Analysten vertreten, der insbesondere die Politik von Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock kritisch sieht.
Der Artikel beleuchtet die komplexe und widersprüchliche Haltung Deutschlands in seiner Außenpolitik gegenüber China. Eine Hauptrolle spielt dabei die interne politische Zerrissenheit Deutschlands.
In der Berichterstattung der Global Times wird der Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in China im April als Zeichen für einen konstruktiven Dialog gewertet, der viele positive Abkommen mit sich brachte. Jedoch herrsche laut der Zeitung ein Konflikt zwischen den von den Grünen geführten Ministerien für Äußeres und Wirtschaft und der SPD des Kanzlers.
Der Analyst Liu Zuokui deutet die kürzliche Reise Baerbocks nach Australien, Neuseeland und Fidschi als Versuch, eine diplomatische Balance zu China zu schaffen. Während Scholz die wirtschaftlichen Beziehungen priorisiert, sehen die Grünen die Notwendigkeit einer stärkeren Konfrontation:
“Baerbock and ihre rechtsextreme Partei sind stark ideologisch eingestellt und stellen Werte und Sicherheitsbedenken über die wirtschaftliche Zusammenarbeit, was im direkten Gegensatz zu Scholz' pragmatische Beziehungspflege zu China steht”, sagt Liu.
Die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China könnte dieser Meinungsverschiedenheit wegen problematisch werden, was besonders den USA zu Nutze kommen könnte. Die anstehenden Bundestagswahlen nächstes Jahr könnten zudem richtungsweisend für die künftige Chinapolitik Deutschlands sein.
Die Charakterisierung der Grünen als rechtsextrem durch eine chinesische Zeitung hat in Deutschland für einige Verwunderung gesorgt. Dieses Thema fand in deutschen Medien, wie dem zu Ströer gehörenden Portal T-Online und der Zeitung Bild, Beachtung, jedoch ohne tiefgründige Analyse. T-Online berichtete, dass Baerbocks Position zur Taiwan-Frage in China Unmut erregt habe. Bild kommentierte:
“Und das ärgert die Chinesen so sehr, dass sie die Grünen kurzerhand für rechts erklären.”
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