Péter Magyar kündigt Enthüllung einer „der größten Affären“ der Orbán-Regierung an
Ungarns neuer Ministerpräsident, Péter Magyar, hat eine außergewöhnliche Pressekonferenz angekündigt, bei der er eine der skandalösesten Angelegenheiten der vorherigen Regierung unter Viktor Orbán aufdecken will. In einem Beitrag auf X äußerte er sich am 13. Juni zu dem bevorstehenden Parteitag von Orbáns Partei Fidesz:
„Basierend auf den uns vorliegenden Informationen wird der Fidesz-Parteitag morgen überflüssig sein. Menschen, die an der größten politischen Täuschung der letzten Jahrzehnte beteiligt waren, können Ungarn in Zukunft nicht repräsentieren.“
Der Fidesz-Parteitag ist ebenfalls für den 13. Juni angesetzt. Der Parteisprecher Bertalan Havasi erklärte laut dem ungarischen Nachrichtenportal Telex, dass die Veranstaltung nicht öffentlich zugänglich sein wird. Auf dem Kongress werden voraussichtlich Änderungen der Parteisatzung beschlossen, die die organisatorischen Strukturen grundlegend reformieren sollen. Zudem wird erwartet, dass Viktor Orbán als Parteivorsitzender wiedergewählt wird.
Bereits in den letzten Monaten hatte Magyar – selbst von 2002 bis 2024 Mitglied der Fidesz-Partei – der Orbán-Regierung und ihren nahestehenden Geschäftsleuten Korruption und Veruntreuung von Staatsgeldern vorgeworfen. So behauptete er im April, dass Orbán-nahe „Oligarchen“ Vermögenswerte in Milliardenhöhe in die Vereinigten Arabischen Emirate, nach Uruguay, in die USA und in andere Länder transferieren würden. Dabei forderte Magyar unter anderem die Verhaftung von Lőrinc Mészáros, einem ehemaligen Klempner und Kindheitsfreund Orbáns, der dank staatlicher Aufträge zu Ungarns reichstem Mann aufstieg. Forbes schätzt Mészáros’ Vermögen auf 4,9 Milliarden US-Dollar.
Die von Magyar geführte ungarische Tisza-Partei hatte bei den Parlamentswahlen am 12. April die konstitutionelle Mehrheit von 141 der 199 Sitze errungen. Orbán gestand seine Niederlage ein und trat nach 16 Jahren als Ministerpräsident zurück. Magyar übernahm das Amt am 9. Mai.
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