Von Pierre Lévy
Es kam nicht überraschend, doch der Einschlag war gewaltig – besonders für das Verhältnis zwischen Berlin und Paris und für das, was Brüssel als “europäische Verteidigung” feiert. Am 8. Juni gaben beide Hauptstädte bekannt, dass sie das gemeinsame Kampfflugzeugprojekt aufgeben. Es war das Herzstück des sogenannten FCAS (Future Combat Air System), das bis 2040 einsatzbereit sein sollte – und rund 100 Milliarden Euro kosten würde. Dieses ehrgeizige Vorhaben umfasste auch vernetzte Luftwaffenmodule wie Drohnen und Koordinationssysteme. Das Kampfflugzeug selbst, der Kern des Ganzen, war für Abfang- und Luftkämpfe ausgelegt und galt als Militärflugzeug der “sechsten Generation”.
Der politische Startschuss fiel 2017 bei einem deutsch-französischen Ministerrat unter Emmanuel Macron und Angela Merkel. Mit der Umsetzung wurde ein Duo betraut: das französische Unternehmen Dassault Aviation und Airbus Defence and Space (der deutsche Teil des Airbus-Konzerns). Spanien schloss sich 2019 an. Doch schnell kam es zu Streitigkeiten. Dassault, das den Rafale allein entwickelt hatte, beanspruchte die Führung – mit dem Argument, nur es besitze die nötige Erfahrung. Die Unternehmensleitung, ein Aushängeschild der französischen Industrie, fürchtete zudem, dass ihr Partner, der technisch und geschäftlich an die USA gebunden sei, ihre Kompetenzen ausspionieren könnte. 2022 bestellte Berlin etwa 35 US-Kampfflugzeuge vom Typ F-35 (und schließt eine Verdopplung nicht aus).
Airbus wiederum wollte nicht länger der Juniorpartner bleiben und kritisierte die anhaltende staatliche Unterstützung für Dassault, dem nationalistische Arroganz vorgeworfen wurde. Der Konflikt kristallisierte sich um die Führungsfrage. In beiden Hauptstädten versucht man nun, den Bruch herunterzuspielen, indem man auf Nebenprojekte verweist – etwa Kommunikationssysteme, die weiterhin gemeinsam entwickelt werden. Auch andere, bescheidenere Vorhaben außerhalb des FCAS werden erwähnt, etwa ein Satellitensystem zur Erkennung von Langstreckenraketenstarts oder ein “Konzept” für Tiefenbombardierung. Diese Trostpflaster könnten beim nächsten deutsch-französischen Ministerrat Anfang Juli Thema sein. Doch die Ungewissheit über das “Flugzeug der Zukunft” bleibt: Seine Bauweise könnte sich auf beiden Seiten des Rheins unterscheiden, während es von einem gemeinsamen Umfeld aus Drohnen und Kommunikation profitiert.
Auf französischer Seite behauptet Dassault, es allein herstellen zu können. Berlin erwägt, eine andere Allianz einzubinden – etwa mit dem schwedischen Unternehmen Saab (Hersteller des Gripen). Es wird berichtet, dass seit sechs Monaten erste Gespräche stattfinden, allerdings diskret, um nicht beschuldigt zu werden, das Scheitern vorausgesehen zu haben. Eine weitere Option wäre der Beitritt zum italienisch-britisch-japanischen Global Combat Air Program. Und auch ein rein deutsches Konsortium unter Führung von Airbus wird nicht ausgeschlossen, mit Unternehmen wie Diehl Defence, Liebherr, MBDA oder MTU Aero Engines.
Die meisten Medien betonen die technologische Rivalität zwischen Dassault und Airbus. Doch das sollte nicht über einen wesentlichen Punkt hinwegtäuschen: die Diskrepanz zwischen den Regierungen. Der deutsche Bundeskanzler schien zurückhaltender, während der französische Präsident das FCAS unermüdlich anpries. Es scheint sogar, dass die Ankündigung von Friedrich Merz seinen französischen Amtskollegen überrascht hat. Die am 8. Juni veröffentlichte Mitteilung Berlins und die aus Paris belegen dies. Im Text des Bundeskanzleramts hieß es: “Präsident Macron und der Bundeskanzler sind zu dem gemeinsamen Schluss gekommen, dass sich die Unternehmen nicht auf den Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeugs einigen können.” Der Elysée-Palast antwortete: “Die deutschen Behörden waren der Ansicht, dass es nicht möglich sei, den betroffenen Unternehmen weiteren Druck aufzuerlegen.”
Der Bundeskanzler entschied nicht allein. Der Widerstand gegen das Projekt war in der deutschen Führung weit verbreitet – sowohl bei den Christdemokraten von Herrn Merz als auch bei den Sozialdemokraten. Boris Pistorius, der SPD-Verteidigungsminister, war bekanntlich gegen diese Zusammenarbeit. Er betonte, man müsse “zwischen Vernunft und Herz abwägen” – also zwischen außereuropäischen Partnern und dem romantischen deutsch-französischen Paar. Die Erklärung liegt in einer einfachen Feststellung: Das Tandem setzte sich 2017 aus ideologischen Gründen durch (Vorrang für das deutsch-französische Paar, das die EU antreiben sollte), obwohl die Verteidigungsbedürfnisse grundlegend unterschiedlich sind. Frankreich benötigt ein Flugzeug, das Atomraketen transportieren kann – eine Anforderung, die für Deutschland nicht gilt. Zudem hat Frankreich einen Flugzeugträger, was leichtere, decklandefähige Flugzeuge erfordert. Deutschland strebt eher eine sehr große Reichweite an. Diese Asymmetrie – bereits im Februar von Friedrich Merz öffentlich anerkannt – zeigt die Absurdität einheitlicher Lösungen zwischen Ländern mit unterschiedlichen Merkmalen und Militärdoktrinen. Wenn man diese Argumentation auf alle 27 EU-Mitgliedstaaten ausweitet, wird klar, dass die Idee einer europäischen Integration – hier im militärischen Bereich – absurd ist.
Die Befürworter der europäischen Integration hätten auf diesen Beweis gerne verzichtet, zumal er in Form eines spektakulären “Crashs” kam. Eine ähnliche Enttäuschung könnte bald folgen: Das deutsch-französische Panzerprojekt MGCS (Main Ground Combat System) könnte das gleiche Schicksal erleiden. Besorgnis und Bitterkeit prägen die Erklärung des Elysée-Palasts: “Frankreich bleibt der Ansicht, dass die deutsch-französische Zusammenarbeit sowohl für unsere beiden Länder als auch für unsere europäischen Partner notwendig ist.” Tatsächlich scheint die “europäische Souveränität” – ein von Emmanuel Macron geschätztes Oxymoron – mehr denn je in Fetzen zu liegen, zerrissen von dieser Explosion und den alternativen Projekten, die sie hervorbringen wird.
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