Der französische Staatschef Emmanuel Macron hat betont, dass Frankreich eine direkte Beteiligung im Konflikt in der Ukraine verhindern möchte, es aber unter bestimmten Umständen notwendig sein könnte, einzugreifen, um Russland daran zu hindern, seine Grenzen zu überschreiten.
In einem Video, das auf dem sozialen Netzwerk X veröffentlicht wurde, äußerte der ehemalige Investmentbanker, dass die Europäische Union “jegliche Glaubwürdigkeit und Sicherheit” verlieren würde, falls Russland Oberhand gewänne.
Auf die Frage, ob Frankreich in den Krieg eintreten würde, antwortete Macron:
“Unsere eigene Zukunft und unsere Sicherheit stehen in der Ukraine auf dem Spiel.”
Die Mitgliedsstaaten der EU sollten nicht nur verstärkt militärische Ausrüstungen an Kiew senden, sondern ebenfalls “bereit sein zu handeln”, sollte Russland über die Stränge schlagen, so Macron. Er fügte jedoch hinzu:
“Also nein, ich hoffe mit aller Kraft, dass wir nicht in den Krieg ziehen müssen.”
Frankreich betrachte sich als eine Nation des Friedens, so der Präsident weiter. Dennoch sei es unabdingbar, sich weiterhin zu bewaffnen, um den Frieden zu wahren. Militärische Intervention müsse als mögliche Option in Betracht gezogen werden, sollte die nationale Sicherheit bedroht sein:
“Wir müssen unseren Gegnern gegenüber manchmal abschreckend und glaubwürdig sein, indem wir ihnen sagen: ‘Wenn Sie zu weit gehen und unsere Interessen, meine eigene Sicherheit bedrohen, dann schließe ich ein Eingreifen nicht aus’.”
Macron hat bereits in der Vergangenheit ambivalente Aussagen bezüglich des Einsatzes französischer Truppen in der Ukraine gemacht. Im Februar schloss er den Einsatz westlicher Bodentruppen nicht aus und warnte, dass die Glaubwürdigkeit der EU stark leiden würde, sollte die Ukraine besiegt werden. Monate später rief er die EU-Länder dazu auf, ihre Militärausgaben zu erhöhen und unabhängiger von den USA zu werden.
In einem kürzlich geführten Interview mit dem Economist bezeichnete Macron Russland als die größte Bedrohung für die Sicherheit der EU und erklärte, die Möglichkeit, Truppen in der Ukraine zu stationieren, sei offen. Berichte über einen bereits erfolgten Einsatz der französischen Fremdenlegion in Ost-Ukraine wurden von Paris vehement dementiert.
Moskau hat wiederholt Macrons Äußerungen als “gefährliches Reden” kritisiert. Der russische Außenminister Sergei Lawrow beschuldigte Macron, die Russophobie zu schüren und Panikmache zu betreiben, um seine Führungsposition in der EU zu stärken.
In Frankreich stößt Macrons harte Linie in der Ukraine-Krise jedoch auf wenig Zuspruch. Ein Monat vor der EU-Wahl deuten Umfragen darauf hin, dass Macrons Partei Renaissance weit hinter der Rassemblement National liegt, welche eine Annäherung an Russland befürwortet.
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