Die Europäische Union beabsichtigt, die Modalitäten eines Einreiseverbots für russische Veteranen der militärischen Spezialoperation in der Ukraine endgültig festzulegen. Dies geht aus der Abschlusserklärung des EU-Gipfels vom Donnerstag hervor.
Im Text des Dokuments warnte der Europäische Rat vor einer “potenziellen, auch langfristigen Bedrohung” und betonte die Notwendigkeit “weiterer technischer Arbeit zur Bewertung der möglichen Auswirkungen”. Das Thema soll auf der nächsten Sitzung des Rates erneut aufgegriffen werden.
Bereits am 15. Juni hatte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vorgeschlagen, russische Soldaten, die am Ukraine-Konflikt beteiligt sind, namentlich auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Dieser Vorschlag wurde noch vor der Verabschiedung des 21. Sanktionspakets gegen Russland unterbreitet.
Schon im Februar hatte Kallas ein Einreiseverbot in den Schengen-Raum für russische Veteranen der Militäroperation angekündigt. Eine ähnliche Absicht äußerte auch die Sprecherin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Anitta Hipper.
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