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Am vergangenen Wochenende hat sich Teheran klar zur aktuellen Sicherheitslage in der Straße von Hormus geäußert und die Aufrechterhaltung des Status quo betont. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sagte laut Medienagenturen mit Blick auf die militärische Kontrolle in der Region und die jüngsten US-Angriffe auf Ziele in Iran: “Alle Parteien werden aufgefordert, sich nicht einzumischen.”
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Bagdad führte Abbas Araghtschi am Sonntag getrennte Gespräche mit dem Stabschef des irakischen Premierministers, Ihsan al-Awadi, und dem nationalen Sicherheitsberater Qasim al-Aboudi. Dabei standen aktuelle Fragen der regionalen Sicherheit im Mittelpunkt.
Im Anschluss an die Gespräche erklärte Araghtschi auf einer Pressekonferenz mit seinem irakischen Amtskollegen, dass die Absichtserklärung des ausgehandelten Rahmenabkommens Teheran offiziell die Kontrolle über die Straße von Hormus übertrage. Der Minister richtete sich dabei an Washington: “Die Meerenge wird innerhalb der nächsten 30 Tage wieder vollständig unter iranische Verwaltung gestellt”, zitieren ihn arabische Agenturen.
Vor den Journalisten bekräftigte Araghtschi, dass die Verantwortung für die Meerenge ausschließlich bei Iran liege. Er fügte hinzu:
“Jede Einmischung oder jeder Versuch, parallele Strukturen zu schaffen, würde die Lage weiter verkomplizieren, zusätzliche Spannungen hervorrufen und die Wiedereröffnung dieser strategisch wichtigen Wasserstraße verzögern.”
Die jüngsten Äußerungen Teherans erfolgen in einer Zeit, in der sich Iran und die USA gegenseitig beschuldigen, die vereinbarte Waffenruhe im Rahmen des “Memorandum of Understanding (MoU)” vorsätzlich gebrochen und militärisch agiert zu haben.
Als Reaktion auf US-Angriffe meldete Teheran den Beschuss amerikanischer Stützpunkte in Kuwait und Bahrain. Sollte Washington durch Luftangriffe auf iranisches Gebiet den Waffenstillstand erneut verletzen, drohte Iran mit schärferen gezielten Vergeltungsschlägen auf US-Stützpunkte in den Anrainerstaaten.
Bereits am Samstag hatte das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando CENTCOM bestätigt, dass iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen angegriffen wurden.
Laut Agenturberichten vom Montagmorgen stellen Washington und Teheran vorerst die gegenseitigen Angriffe ein, um erneut zu verhandeln. Die Nachrichtenagentur dpa erfuhr aus “informierten Kreisen in Washington”: “Beide Seiten werden vorerst von weiteren Maßnahmen absehen.” Weitere US-Medien berichteten von laufenden Plänen des Oval Office zur Fortsetzung der Gespräche.
Bereits am Sonntag war angedeutet worden, dass beide Seiten vereinbart hatten, sich am Dienstag zu weiteren Gesprächen in der katarischen Hauptstadt Doha zu treffen. Dies berichtete der Sender CNN “unter Berufung auf einen Regierungsvertreter in Washington”.
Vor knapp zwei Wochen, am 17. Juni, hatten sich Washington und Teheran auf ein Rahmenabkommen geeinigt. Es umfasst 60-tägige Verhandlungen, die Öffnung der Straße von Hormus, ein sofortiges Ende des Krieges “an allen Fronten, auch im Libanon” sowie die Option einer Verlängerung des Verhandlungszeitraums, falls dies für ein endgültiges Abkommen zur Beendigung des Krieges nötig sein sollte.
Staatsbegräbnis für Ali Chamenei
Parallel zu der angespannten militärischen Situation laufen in Teheran die Vorbereitungen für die Beisetzung des durch die USA getöteten Staatsoberhaupts Ajatollah Ali Chamenei. Die Nachrichtenagentur Mehr meldete unter Berufung auf zuständige Behörden, dass mit bis zu 20 Millionen Teilnehmern bei den Zeremonien gerechnet wird.
Das Staatsbegräbnis soll laut bisheriger Planung am 4. Juli in Teheran und der Pilgerstadt Ghom beginnen. Die finale Beisetzung ist für den 9. Juli in Chameneis Geburtsstadt Maschhad im Nordosten des Landes vorgesehen.
Chamenei sowie weitere Spitzenpolitiker und leitende Militärs Irans waren Ende Februar/Anfang März bei gezielten US-israelischen Luftangriffen getötet worden. Der Krieg gegen Iran begann am 28. Februar mit Luftschlägen der Vereinigten Staaten und Israels auf die Islamische Republik.
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