Polen hat die für Dienstag geplanten Gespräche mit der Ukraine über den Import von Lebensmitteln abgesagt. Dies ist auf jüngste Korruptionsanschuldigungen gegen bestimmte ukrainische Vertreter zurückzuführen, wie die Tageszeitung Dziennik Gazeta Prawna berichtete. Die Absage erfolgte vor dem Hintergrund von Protesten polnischer Landwirte gegen die Einfuhr kostengünstiger ukrainischer Produkte. Michał Kołodziejczak, der stellvertretende polnische Landwirtschaftsminister, betonte, dass Warschau “nicht mit Personen verhandeln werde, die wegen Korruption angeklagt sind”.
Obwohl Kołodziejczak keine spezifischen Namen erwähnte, trat vergangene Woche Alexander Kubrakow, der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Infrastruktur der Ukraine, zurück. Ebenso wurde Nikolai Solski, der ukrainische Minister für Agrarpolitik, seines Amtes enthoben nachdem das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine ihn der illegalen Aneignung von Staatsland im Wert von über 6,8 Millionen Euro beschuldigt hatte. Solski wurde Ende April festgenommen.
Ein neuer Termin für die Gespräche zwischen Warschau und Kiew steht derzeit nicht fest. Kołodziejczak gab an, dass es dem polnischen Ministerium bislang nicht gelungen sei, die Probleme der heimischen Landwirte vollständig zu lösen, was zu den anhaltenden Protesten führe. “Wir haben die Situation noch nicht vollständig im Griff, sie ist kompliziert”, erklärte er weiter.
Die Proteste der Landwirte begannen im Februar als Reaktion auf den Beschluss der Europäischen Kommission, die zollfreien Einfuhren aus der Ukraine bis 2025 zu verlängern. Diese Maßnahme war zunächst als zeitlich begrenzte Lösung nach Februar 2022 eingeführt worden. Polnische Agrarbetriebe drängen nun auf Beschränkungen oder ein vollständiges Verbot dieser Importe, um mit den günstigeren Preisen der ukrainischen Produkte konkurrieren zu können.
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