Die Europäische Kommission hat ein milliardenschweres Bußgeld in Höhe von 550 Millionen Euro gegen den chinesischen Online-Marktplatz AliExpress verhängt. Wie die Tagesschau berichtet, sehen die Behörden ein erhebliches Risiko für Verbraucher in der EU, über die Plattform illegale Waren zu erwerben – darunter gefährliche, giftige Produkte oder Fälschungen. Besonders betroffen sind demnach Nachahmungen bekannter Marken in den Bereichen Schuhe, Kleidung und Taschen. Das zur Alibaba Group gehörende Unternehmen verstoße in mehrfacher Hinsicht gegen die „Europäischen Digitalregeln”, so die Begründung der Kommission für die Rekordstrafe.
Nach Angaben des Unternehmens mit Sitz in Hangzhou, die es wie jede große Plattform außerhalb der EU an Brüssel übermitteln muss, habe AliExpress keine ausreichende Risikobewertung durchgeführt. So sei etwa das Personal für die Kontrolle illegaler Produkte völlig unzureichend. Analysen der Kommission zufolge waren zuletzt rund sieben Millionen Artikel, die bereits als gefährlich oder gefälscht gemeldet worden waren, auf der Plattform weiterhin käuflich. Zudem setze der chinesische Konzern seine Sanktionsregeln für Händler, die illegale Waren anbieten, nur unzureichend durch. Die betreffenden Marktteilnehmer würden häufig weder gesperrt noch bestraft, sodass sie ihre Geschäfte mit illegalen Produkten ungehindert fortsetzen könnten.
Die EU-Kommission hat die festgestellten Mängel nun in einen sogenannten „Aktionsplan” für AliExpress umgewandelt. Die Plattform muss diesen in den kommenden Monaten umsetzen, um mit den teils umstrittenen Europäischen Digitalregeln konform zu gehen. Andernfalls drohen weitere Sanktionen. Mit 550 Millionen Euro handelt es sich hier um die höchste jemals nach dem Digital Services Act (DSA) verhängte Strafe. Zuvor waren bereits Verfahren gegen den Wettbewerber Temu sowie gegen die Plattform X von Elon Musk mit Geldstrafen abgeschlossen worden.
Europa ist für AliExpress inzwischen der wichtigste Absatzmarkt: Gemeinsam mit den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten Temu und Shein wird allein in Deutschland ein Marktanteil von rund sechs Prozent erzielt. Erst am vergangenen Freitag kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gegenüber China eine verschärfte Handelspolitik an. Er begründete dies damit, dass durch Chinas Handelsstrategie viele europäische Arbeitsplätze verloren gingen.
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