Seit dem frühen Morgen durchsuchen Ermittler der Staatsanwaltschaft und der Steuerfahndung die Hauptverwaltung der Deutschen Bank in Frankfurt am Main. Wie Business Insider und WELT übereinstimmend berichten, stehen die Durchsuchungen im Zusammenhang mit Ermittlungen zum Verdacht der Steuerhinterziehung bei sogenannten Cum-Cum-Geschäften.
Der Begriff Cum-Cum bezeichnet eine Methode, bei der in- und ausländische Marktteilnehmer rund um den Dividendenstichtag Aktien deutscher Unternehmen hin- und herschieben, um die Kapitalertragsteuer zu umgehen. Anders als die illegalen Cum-Ex-Geschäfte sind Cum-Cum-Transaktionen nicht grundsätzlich verboten. Dennoch betrachten Richter und Ermittler diese Konstruktionen zunehmend kritisch.
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, steht das Projekt „Riesling“ im Zentrum der Ermittlungen. Dabei handelt es sich um Steuergeschäfte der Postbank aus den Jahren 2008 bis 2010. Die Postbank wurde 2009 von der Deutschen Bank übernommen.
Laut SZ ermitteln die Behörden gegen zehn ehemalige Manager der Postbank wegen des Verdachts auf gemeinschaftliche Steuerhinterziehung. Durch fehlerhafte Angaben bei der Körperschaftsteuer sei ein Schaden von rund 350 Millionen Euro entstanden.
Cum-Ex-Geschäfte sind in Deutschland illegal. Besonders bekannt wurde der Fall der Warburg-Bank in Hamburg, bei dem es um Steuerhinterziehung in Millionenhöhe ging. Der Fall erregte großes Aufsehen, da der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Untersuchungen einbezogen war. Eine persönliche Beteiligung konnte ihm jedoch nie nachgewiesen werden.
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