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Wie aus verschiedenen Medienberichten hervorgeht, wird die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigte Kabinettsumbildung offenbar umfangreicher ausfallen als bislang angenommen. Die Bild-Zeitung berichtete als erstes Medium, dass Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Platz im Kabinett räumen müsse. Auch die Nachrichtenagentur dpa bestätigte diese Entwicklung und bezog sich dabei auf Informationen aus „Partei- und Koalitionskreisen”.
Die Sommerpause des Parlaments wird vom Kanzleramt genutzt, um die personelle Besetzung der Großen Koalition im Berliner Regierungsviertel zu erneuern. In einem aktuellen Bild-Artikel vom Freitagmorgen heißt es unter Berufung auf „Unionskreise”, dass Patrick Schnieder aus dem Verkehrsministerium „entlassen” werde.
Hintergrund für diesen „drastischen Schritt” sei laut Bild die „tiefe und anhaltende Unzufriedenheit” von Kanzler Merz mit Schnieders Arbeit seit dessen Amtsantritt. Besonders die ungelösten „Dauerkrisenherde Schienennetz und Infrastruktur” hätten das Verhältnis belastet.
Als möglicher Nachfolger Schnieders wird in Medienberichten, unter anderem vom ARD-Hauptstadtstudio, Fritz Güntzler (CDU) genannt. Güntzler, bisher Vorsitzender der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und finanzpolitischer Sprecher, gilt als versierter Experte auf diesem Gebiet. Kanzler Merz informierte die Hauptstadtpresse am frühen Morgen über die erweiterte Kabinettsumbildung.
Bei der Vorstellung seines neuen Teams wollte sich Merz zur Causa Schnieder nicht konkret äußern und kündigte lediglich an: „Es wird weitere Veränderungen geben”.
Bereits am Vortag war bekannt geworden, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) laut Presseberichten neue Kanzleramtschefin werden soll. Die Leitung des Gesundheitsministeriums soll dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen. Der bisherige Digital-Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor soll als neuer Bund-Länder-Beauftragter ins Kanzleramt wechseln.
Bereits am Mittwoch war Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) als Nachfolger von Jens Spahn (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs nominiert worden.
Im Bild-Artikel wird weiter ausgeführt, dass der Kanzler zunehmend verärgert über den „ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium” gewesen sei. Trotz eines Milliardenetats habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme seines Ressorts nicht in den Griff bekommen.
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