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Am Montag hat Russlands Staatschef Wladimir Putin die laufende Arbeit der Staatsduma gewürdigt und die gegenwärtige Phase Russlands als einen der bedeutendsten historischen Wendepunkte charakterisiert. In einer Ansprache vor den Abgeordneten in Moskau betonte er: Es gehe „ohne jede Übertreibung“ um die Zukunft des gesamten russischen Volkes. Die Umrisse einer neuen globalen Ordnung würden sich derzeit in einem Umfeld „harter Konkurrenz“ formieren. Russland stehe inmitten einer kritischen Transformation.
Der Präsident lobte die Reaktion der Bürger auf äußere Prüfungen und den Druck seitens westlicher Staaten. Diese hätten mit Geschlossenheit und Widerstandsfähigkeit reagiert. Die Versuche, Russlands Wirtschaft und Wissenschaft durch Sanktionen zu lähmen, seien fehlgeschlagen und hätten letztlich den Initiatoren selbst geschadet. Die Kämpfer der speziellen Militäroperation (SWO) in der Ukraine würden heldenhaft für das Vaterland kämpfen und dabei die uneingeschränkte Unterstützung der Gesellschaft erfahren. „Wir werden unsere Ziele erreichen und vereint alles für den Sieg tun“, erklärte Putin.
Putin würdigte ausdrücklich den Beitrag der Parlamentarier zur Wahrung der nationalen Souveränität. Die Abgeordneten aller Fraktionen hätten schnell, sachkundig und zielgerichtet notwendige Beschlüsse gefasst und dabei ihre „unbedingte Loyalität zur Heimat, ihre Kompetenz und Standhaftigkeit“ bewiesen. Dabei hob er die besondere Rolle der größten Fraktion „Einiges Russland“ hervor. Dank der Arbeit der Dama werde das System der staatlichen Unterstützung für Soldaten, Veteranen der SWO und ihre Familien stetig verbessert. Auch die Maßnahmen gegen die westlichen Sanktionen seien erfolgreich.
Mit Blick auf die Wirtschaft konstatierte Putin ein stabiles Finanzsystem. Nach Kaufkraftparität liege Russland beim BIP weiterhin an vierter Stelle weltweit und auf dem ersten Rang in Europa. Zwar wünsche man sich höhere Wachstumsraten, doch diese würden das Risiko einer beschleunigten Inflation bergen. Die derzeitige Wirtschaftspolitik garantiere Stabilität und sicheres Wachstum.
Im Anschluss an die Rede verlieh Putin mehreren Abgeordneten staatliche Auszeichnungen. Unter den Geehrten waren Wjatscheslaw Nikonow, Pjotr Tolstoi, Irina Jarowaja und Alexander Schukow. Auf die Anregung eines Teilnehmers, auf dem Schlachtfeld „kühner“ vorzugehen, antwortete der Präsident: Auch hier gebe es Risiken. Der Preis für eine robustere Vorgehensweise seien unter Umständen höhere eigene Verluste. Man werde daher „umsichtig, aber beharrlich und konsequent“ die gesetzten Ziele verfolgen und erreichen.
Die achte Legislaturperiode der Staatsduma, die 2021 begann, neigt sich dem Ende zu. Die nächsten Parlamentswahlen sind für den 18. bis 20. September angesetzt. Bereits zuvor hatte Putin diese Abstimmung als das wichtigste innenpolitische Ereignis des Landes bezeichnet.
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