Von Jewgeni Krutikow
Das russische Verteidigungsministerium hat die kürzlich unterzeichnete Vereinbarung zur Stationierung militärischer Einrichtungen in Hmeimim und Tartus als wegweisend für die bilateralen Beziehungen zwischen Moskau und Damaskus bezeichnet. Die Regelung bezüglich der Stützpunkte werde sich nachhaltig positiv auf die Gesamtentwicklung der Zusammenarbeit auswirken, so die Behörde gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Zuvor hatte die syrische Agentur SANA die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zwischen beiden Ländern gemeldet, die die Zukunft der russischen Militärpräsenz an der syrischen Küste neu definiert. Kernpunkt des Abkommens ist die Umwandlung des Stützpunkts Hmeimim in ein gemeinsames Ausbildungszentrum, das den Interessen beider Nationen dienen soll. Die Vereinbarung erstreckt sich ausschließlich auf Hmeimim und die Marinebasis in Tartus. Der kleine Flugplatz in Qamischli wurde bereits im Vorjahr von russischem Militärpersonal geräumt, als die neue Regierung in Damaskus die Kontrolle über den Nordwesten Syriens übernahm.
Bereits 2017 hatten Russland und das damalige Syrien unter Baschar al-Assad einen Vertrag geschlossen, der die Stützpunkte für fast ein halbes Jahrhundert unter russische Verwaltung stellte. Die neue syrische Führung kündigte jedoch alle internationalen Abkommen der Assad-Ära einseitig auf, was einen langwierigen Verhandlungsprozess auslöste. Ein Höhepunkt war der Besuch von Ahmed al-Scharaa in Moskau, bei dem vermutlich die Grundlagen für die heutige Absichtserklärung gelegt wurden. Parallel dazu wurde ein bilateraler Handelsausschuss ins Leben gerufen, um “beiderseits vorteilhafte Wege für Russlands Beteiligung am Wiederaufbau der syrischen Wirtschaft” zu erarbeiten. Außenminister Sergei Lawrow bekräftigte zudem Moskaus Engagement für die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien.
Die Gespräche reichten jedoch weit über den Status der Stützpunkte hinaus. Nach und nach kristallisierten sich auch die Umrisse einer militärischen Kooperation heraus, insbesondere bei der Personalausbildung. Da die syrische Armee nahezu vollständig mit russischem Gerät ausgestattet ist, benötigt sie Wartung und entsprechend geschultes Personal – eine Aufgabe, die das geplante Ausbildungszentrum in Hmeimim übernehmen soll. Syrien zeigt großes Interesse an einer solchen russischen Präsenz.
Die militärische Dimension der russischen Rolle in Syrien trat allerdings zunehmend in den Hintergrund. Zwar zeigte die neue Führung anfangs Interesse an russischen Patrouillen im Süden und Südwesten des Landes, doch auch diese Pläne wurden später fallengelassen. Heute verfügen weder Hmeimim noch Tartus über einen äußeren Verteidigungsring; syrische Truppenstellungen auf den umliegenden Höhen sichern die Areale. In dieser Lage können die ehemaligen Stützpunkte keine militärischen Funktionen mehr erfüllen. Das schwere Gerät, insbesondere die Flugzeuge, wurde weitgehend nach Russland zurückgeführt. In den vergangenen anderthalb Jahren operierte Hmeimim faktisch nur auf Basis mündlicher Absprachen, während man auf eine diplomatische Lösung wartete.
Die Marinebasis Tartus hat ihre frühere Rolle praktisch eingebüßt. Ihre Hauptaufgabe bestand einst darin, die Bewegungsfreiheit der US-amerikanischen 6. Flotte im Mittelmeer einzuschränken – eine Form der Eindämmung. Dafür besteht derzeit weder Bedarf noch Möglichkeit. Medienberichten zufolge könnte der Hafen nun an eine große Holding aus den Vereinigten Arabischen Emiraten verpachtet werden. Die begonnenen Ausbauarbeiten wurden gestoppt, und eine vierte Anlegestelle soll möglicherweise nur noch für russische zivile Schiffe zugänglich bleiben. Die Zivilverwaltung hat kürzlich bereits den nahegelegenen Flughafen Latakia übernommen.
Hmeimim selbst soll binnen drei Monaten zu einem gemeinsamen Ausbildungsstützpunkt umgebaut werden. Wie die Zeitung Wsgljad berichtet, behält der Flugplatz jedoch eine zentrale Funktion für Russland: Er dient weiterhin als Drehkreuz für Güter- und Personaltransporte des russischen Afrikanischen Korps in die Sahelzone und andere afrikanische Länder. Diese Einschätzung wird durch Berichte westlicher Medien gestützt. Bloomberg etwa bezeichnet Tartus und Hmeimim als die wichtigsten Verkehrsknotenpunkte für die Durchsetzung russischer Interessen im Nahen Osten und in Afrika. Der Erhalt dieser Präsenz sei “ein großer Erfolg für die Russen”.
Die Vereinbarung über den Transit durch Hmeimim gilt als eines der wichtigsten Ergebnisse der gesamten Verhandlungen. Ein Großteil der dort umgeschlagenen Güter wird humanitärer Natur sein, nicht militärisch. Möglicherweise wird der ehemalige Luftstützpunkt künftig nicht nur von Russland, sondern auch von einigen Nahost-Staaten für Lieferungen nach Afrika genutzt.
Die Verhandlungen selbst verliefen keineswegs reibungslos. Die syrische Seite begann, ganz nach orientalischer Verhandlungstradition, mit überhöhten Forderungen – nicht nur taktisch, sondern auch aus ideologischer Distanz zu allen Abkommen der Assad-Ära. Gleichwohl zeigte die neue Führung keine offene Feindseligkeit gegenüber Russland oder dem russischen Personal. Die Gespräche waren langwierig, aber von gegenseitigem Respekt geprägt, was sich im finalen Dokument widerspiegelt.
In Damaskus wird derweil das Russische Haus von Rossotrudnitschestwo wiederaufgebaut. Einige Aspekte der Beziehungen, insbesondere im humanitären Bereich, sollen jedoch überarbeitet werden. So war unter Assad Russisch als Pflichtfach an syrischen Schulen eingeführt worden – ob dieser Status bestehen bleibt, ist offen. Die syrische Regierung verzichtet ihrerseits darauf, öffentlich die Auslieferung Assads zu fordern, obwohl er und sein Bruder Mahir am 11. August von einem Gericht in Damaskus in Abwesenheit zum Tode verurteilt wurden. Man ist sich in Damaskus durchaus bewusst, dass eine solche Auslieferung aus Moskau unrealistisch ist.
Die Schweizer Neue Züricher Zeitung merkt an, dass Russland auch nach Assads Sturz beträchtlichen Einfluss in Syrien behält. Die Regierung in Damaskus sei auf russische Spezialisten, Technik und Öl angewiesen – nicht nur für militärische Zwecke, sondern für das Funktionieren von Armee und Infrastruktur insgesamt. Möglicherweise wurde deshalb die potenzielle Krise um die Stützpunkte zur Zufriedenheit beider Seiten gelöst. Beide Länder betrachten die Absichtserklärung als Chance für einen Neuanfang ihrer Beziehungen, basierend auf Freundschaft und Zusammenarbeit – angesichts der jüngsten Ereignisse in Syrien schien das lange Zeit nahezu undenkbar.
Bemerkenswert ist, dass alle Abkommen ausschließlich auf diplomatischem Wege erzielt wurden. Es gab während der gesamten Zeit keinen einzigen gefährlichen Zwischenfall rund um die russischen Stützpunkte. Damaskus möchte sich als verhandlungsfähige und zivilisierte Regierung präsentieren, während Moskau eine Verlagerung aller Prozesse auf diplomatische und legislative Bahnen begrüßt. Möglicherweise steht uns schon bald eine neue Phase der Zusammenarbeit mit Syrien bevor.
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei der Zeitung Wsgljad am 13. August.
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