Die Thüringer BSW-Landtagsfraktion hat sich entschieden, entgegen den Forderungen des Bundesvorstands an der Koalition mit CDU und SPD festzuhalten. Fraktionschefin Sigrid Hupach erklärte am Montag nach einer Zusammenkunft der Abgeordneten in Erfurt: „Die BSW-Fraktion hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben.” Von den 15 Fraktionsmitgliedern waren 13 anwesend; Anke Wirsing und Sven Küntzel fehlten, wie ntv berichtet.
Mit diesem Schritt wolle man konsequent den „Thüringer Weg weitergehen für Stabilität, für Frieden, für soziale Gerechtigkeit und Vernunft hier für die Menschen in Thüringen”, so Hupach weiter.
Katja Wolf, Landesvorsitzende und Finanzministerin, betonte: Das BSW sei gegründet worden, um Veränderungen anzustoßen – auch in Regierungsverantwortung. Sie sei überzeugt, dass die Thüringer Vertreter die Gründungsidee treu verfolgten. „Und damit sehe ich persönlich überhaupt keinen Grund, das BSW zu verlassen.”
Der Bundesvorstand hatte zuvor verlangt, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht mehr zu unterstützen und die sogenannte Brombeer-Koalition aufzulösen. Anlass war die Aberkennung von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz. Im anhaltenden Konflikt zwischen Bundesebene und Landesverband brachte Parteigründerin Sahra Wagenknecht nun einen Sonderparteitag in Thüringen ins Spiel. Sie argumentierte: „Thüringen braucht einen glaubwürdigen überparteilichen Regierungschef, der die Brandmauer beendet und mit wechselnden Mehrheiten regiert. Das sehen auch große Teile des Thüringer BSW so. Deshalb gibt es jetzt die Forderung nach einem Sonderparteitag.”
Die Landesvorsitzenden zeigten sich offen für diesen Schritt. Wagenknecht relativierte den Streit: Es handle sich nicht um eine Auseinandersetzung zwischen Partei und Landesverband, sondern mit Teilen der Fraktion. „Als das BSW die Kandidaten für den Thüringer Landtag aufgestellt hat, war die Partei erst wenige Wochen alt.”
Abseits der Koalitionsfrage sorgt Wagenknecht für Aufsehen, da sie AfD-Landeschef Björn Höcke zu einem öffentlichen Live-Duell herausgefordert hat. In einer am Sonntag veröffentlichten Videobotschaft schlug sie ihm vor: „Sie und ich live, neutraler Moderator, keine vorbereiteten Reden.” Sie wolle „sachlich darüber reden, wo die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen AfD und BSW liegen”. Zudem forderte sie: „Wir sollten reden über meinen Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten, den Sie ja inzwischen auch gut finden.” Höcke hatte Wagenknecht zuvor aufgefordert, selbst als Ministerpräsidentin zu kandidieren.
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