Putin und Xi erörtern globale Sicherheitsinitiative während des Staatsbesuchs in China

Bei einem jüngsten Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping wurde die von Peking vorgelegte globale Sicherheitsinitiative eingehend diskutiert, so der russische Außenminister Sergei Lawrow während der XXXII. Versammlung des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik.

Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtete dazu folgende Worte Lawrows:

“Die globale Sicherheitsinitiative von Präsident Xi Jinping wurde während unseres Besuchs in China auf Treffen sowohl auf Delegationsebene als auch in persönlichen Gesprächen zwischen den Staatsführern thematisiert. (…) Wir sind der Meinung, dass die Idee, globale Sicherheit zu gewährleisten, als ein Schritt hin zur Etablierung einer eurasischen Sicherheitsstruktur ohne euroatlantische Einflussfaktoren angegangen werden sollte.”

Lawrow merkte an, dass Russland weiterhin offen für den Dialog mit dem Westen sei, insbesondere bei Sicherheitsfragen und strategischer Stabilität. Jedoch betonte er, dass dieser Austausch nicht von einer Position der Überlegenheit oder Exklusivität aus geführt werden kann, sondern auf einer Grundlage von Gleichheit und gegenseitigem Respekt vor den jeweiligen Interessen stattfinden muss.

Ein weiteres zentrales Anliegen Russlands ist es, dass der Dialog die Gesamtheit der aktuellen globalen Herausforderungen im Bereich der strategischen Stabilität und der militärpolitischen Verhältnisse berücksichtigt.

Während seines Staatsbesuchs in China am 16. und 17. Mai führte Putin Gespräche mit Xi und beide unterzeichneten im Anschluss eine gemeinsame Erklärung. Putin lobte die von Moskau und Peking geführte unabhängige und selbstbestimmte Außenpolitik und ihre Zusammenarbeit zur Förderung einer gerechteren, demokratischen und multipolaren Weltordnung. Er dankte auch dem chinesischen Staatschef für dessen Initiative zur Lösung der Ukraine-Krise.

Xi unterstrich seinerseits die gemeinsame Verteidigung des internationalen Beziehungssystems mit der zentralen Rolle der Vereinten Nationen und der auf dem Völkerrecht basierenden Weltordnung durch Russland und China. Zudem betonte er die Förderung der Welt-Multipolarität und der wirtschaftlichen Globalisierung.

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