Chinas Rolle bei der Friedensförderung in der Ukraine-Krise

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti die Möglichkeit angedeutet, dass China eine Friedenskonferenz ausrichten könnte, an der sowohl Russland als auch die Ukraine teilnehmen würden. Laut Lawrow wäre diese Konferenz ein weiterer Schritt in Chinas Bemühungen, eine Lösung für die Krise in der Ukraine zu fördern.

Lawrow erinnerte daran, dass die chinesische Führung bereits im letzten Jahr einen Plan zur Beilegung des Konflikts präsentiert hatte. Im April forderte der chinesische Präsident Xi Jinping dazu auf, Maßnahmen zur Deeskalation der Spannungen zu ergreifen, um den Frieden voranzubringen.

Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Anfang Mai sagte Xi, dass Peking eine internationale Friedenskonferenz unterstützen würde, sofern diese von Moskau und Kiew angenommen wird, berichtet RIA Nowosti.

“Wir sind der Meinung, dass es vorrangig darum geht, die Ursachen des Konflikts zu adressieren und die legitimen Interessen aller Beteiligten zu wahren. Dies sollte durch Vereinbarungen geschehen, die auf dem Prinzip der gleichen und unteilbaren Sicherheit fußen”, erklärte Lawrow. Er betonte auch, dass dieser Prozess die tatsächlichen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigen sollte, die den Wunsch der dortigen Bevölkerung widerspiegeln.

Bezüglich der Friedensgespräche mit der Ukraine betonte Lawrow, dass China die Ursachen des Konflikts versteht und Russland die konstruktive Rolle Chinas in dieser Angelegenheit sehr schätzt. “Die russisch-chinesische Zusammenarbeit zielt darauf ab, die globale Sicherheit zu stärken”, sagte er.

Des Weiteren äußerte sich Lawrow kritisch über geplante Lieferungen von F-16-Kampfjets an die Ukraine, welche er als Haupttransportmittel für die gemeinsamen Nuklearübungen der NATO beschrieb. Er interpretiert dies als ein Zeichen dafür, dass die USA und die NATO bereit wären, in der Ukraine “buchstäblich alles zu tun”.

Lawrow kritisierte ebenfalls die US-Unterstützung für die Ukraine und beschuldigte Washington, sich zu “einem Komplizen der Verbrechen des Kiewer Regimes” gemacht zu haben.

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