Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius wird am 12. Juni die im Ministerium bemühten Maßnahmen erklären, wonach bald alle 18-Jährigen einmal jährlich zu einer eventuellen Musterung aufgefordert werden könnten. Aktuell fehlen der Bundeswehr laut Schätzungen des Verteidigungsministeriums (BMVG) etwa 200.000 Kräfte. Im Bundestags-Verteidigungsausschuss stellt der SPD-Politiker einen Dreistufenplan vor. Demzufolge ist auch die Einberufung gegen den Wunsch des Einzelnen angelehnt. Seit 2011 ist die Wehrpflicht in Deutschland jedoch ausgesetzt.
Trotz der erheblichen Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, bereitgestellt durch die Bundesregierung, benötigt die Bundeswehr weiterhin zusätzliche Soldatinnen und Soldaten. Die Wehrbeauftragte der Grünen, Eva Högl, äußerte im letzten Wehrbericht Ende April, dass die Personalaufstockung auf mindestens 203.000 bis 2031 nur schwer erreichbar sei. Nach Informationen von Business Insider (BI) beabsichtigt Boris Pistorius nun, die Bundeswehr effektiver und unter Umständen durch Druckaufbau zu verstärken (Bezahlschranke).
Heute präsentiert Pistorius dem Verteidigungsausschuss ein Dreistufenmodell, das anstrebend der Truppe ermöglicht, jährlich „10.000 junge Männer und Frauen“ zu gewinnen. Die Sitzung, an der 38 Politiker teilnehmen, ist nicht öffentlich und befasst sich zudem mit Themen wie Mandatsverlängerungen, Anschaffungen sowie der aktuellen Situation in Israel und der Ukraine. Auf der Tagesordnung handelt es sich um den zehnten von 14 Punkten.
Nach BI-Informationen geht Pistorius in seinem Punkt zur Idee einer an Schweden angelehnten Wehrpflicht ein.
Laut Dreistufenplan wird vorgeschlagen, dass bevorstehend alle 18-jährigen Männer und Frauen eines Jahrgangs eine Postkarte erhalten, die auf einen Fragebogen – möglicherweise via QR-Code – verweist. Zuvor war die Ansprache nur postalisch. Neu ist, dass nun zwingend Männer diesen Fragebogen ausfüllen müssen. Das BI bringt Details: „Wer dies unterlässt, dem könnte ein Bußgeld drohen. Die genaue Höhe steht noch aus. Frauen dürfen den Fragebogen ausfüllen, wobei die Fragen etwa die persönliche Fitness oder Motivation umfassen sollen.“
Das BMVG erhofft sich etwa 350.000 Rückmeldung von Männern und 50.000 von Frauen. Dies würde zusätzliche 500 Stellen in der Wehrverwaltung zur Verarbeitung der Fragebögen und möglichen Bußgeldverfahren erfordern.
Basierend auf den Antworten sollen „40.000 Männer und Frauen gemustert werden“, die sich dann einer Eignungsuntersuchung durch Bundeswehrärzte unterziehen müssen, wofür weitere 200 Dienstposten benötigt werden.
Langfristig strebt das Ministerium an, dass aus diesen Befragten 10.000 tatsächlich eingestellt werden könnten, die Dienstzeiten betragen dabei zwischen 6 und 12 Monate.
Trotz laufender Debatten über einen potenziellen Angriff Russlands auf Deutschland seine einige Experten im Ministerium skeptisch. Sie befürchten, dass eine „Wehrpflicht light“ vorrangig dazu führen könnte, dass junge Menschen mit einfachen Aufgaben belegt werden, ohne die Bundeswehr nennenswert zu entlasten.
Vielmehr sollte laut Kritikern der Fokus auf dem verstärkten Rückgriff auf Reservisten oder der Erhöhung der Zahl der Berufssoldaten liegen. Die Zahl der einsatzbereiten Reservisten soll demnach von 44.000 auf 60.000 ansteigen.
Weiteres zu diesem Thema – Meinungsumschwung bei den Bürgern: 60 Prozent der Deutschen unterstützen eine Rückkehr zur Wehrpflicht.