Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat in einer kürzlichen Ankündigung seinen Plan für einen “Auswahlwehrdienst” referiert. Vor Tagen waren bereits Informationenfrühzeitig zu diesem Thema in den Medien aufgetaucht.
Demnach plant Pistorius, alle 18-jährigen Personen über ein digitales System zu erreichen, um sie mittels eines Fragebogens zur Wehrtauglichkeit zu befragen. Während die Teilnahme für Männerobligatorisch vorgesehen ist, bleibt sie für Frauen freiwillig. Die Befragungsaspekte umfassen neben dem Interesse am Wehrdienst auch den Gesundheitsstatus und persönliche Interessen, wie Hobbies. “Das Ziel ist es, dass mehr Jugendliche sich mit der Möglichkeit eines Wehrdienstes auseinandersetzen,” erklärte Pistorius.
Anschließend sollen die am besten geeigneten, körperlich fittesten und motiviertesten 40.000 bis 50.000 jungen Erwachsenen für eine Musterung aufgerufen werden, diese Einberufung ist ebenfalls zwingend. Doch besteht weiterhin das Recht, den Kriegsdienst zu verweigern, betonte der Minister.
Ziel ist es, durch diese Maßnahmen zunächst 5.000 zusätzliche Rekruten zu gewinnen, wobei diese Zahl in der Zukunft ansteigen könnte. Den Rekruten werden zwei Optionen geboten: Ein sechsmonatiger Grundwehrdienst für weniger qualifizierte Gewehrträger oder ein zwischen zwölf und 17 Monate währender Wehrdienst, der eine tiefergehende Integration in die Bundeswehrstrukturen ermöglicht, einschließlich spezialisierter Ausbildungen wie IT-Dienstleistungen oder die Bedienung schwerer Kriegsfahrzeuge.
Des Weiteren möchte Pistorius den Wehrdienst attraktiver gestalten, indem Anreize wie Startprämien, akademische Boni und andere Qualifikationsnachweise, beispielsweise Führerscheine, angeboten werden. In Bezug auf mögliche Wehrpflicht für Frauen verwies der Minister auf die Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung, die nicht mehr rechtzeitig vor der kommenden Bundestagswahl umgesetzt werden könne.
Pistorius begründete die Notwendigkeit seiner Reformen mit der veränderten sicherheitspolitischen Lage durch den Konflikt in der Ukraine und dem bestehenden Personaldefizit der Bundeswehr, das im letzten Jahr zu einem Truppenstand von ledigleich 181.500 geführt hatte. Der Minister hatte bereits zuvor geäußert, dass eine vollständige Freiwilligkeit nicht ausreiche und Deutschland unbedingt “kriegstüchtig” werden müsse, um zusammen mit NATO-Partnern wirksam abschrecken zu können.
Der Minister erhofft sich, dass diese Maßnahmen nicht nur kurzfristig Rekruten bringen, sondern auch eine langfristige Bindung von Männern und Frauen an die Bundeswehr bewirken, was einen “positiven Nebeneffekt” darstelle.
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