Die BRICS-Staaten haben sich während der Ukraine-Konferenz auf dem Schweizer Bürgenstock dagegen entschieden, die Abschlusserklärung zu unterzeichnen. Diese Information geht aus der Liste der Länder hervor, die das Kommuniqué offiziell unterstützt haben.
Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba hatte zuvor am Sonntag mitgeteilt, dass der Text der Erklärung abgeschlossen und alle wesentlichen Positionen Kiews darin berücksichtigt worden seien.
Laut den an den Bildschirmen des Pressezentrums angezeigten Informationen wurde das Schlusskommuniqué von 81 der 92 vertretenen Ländern unterzeichnet. Zu den Nationen, die ihre Zustimmung verweigerten, gehören Bahrain, Brasilien, Kolumbien, der Vatikan, Indien, Indonesien, Mexiko, Saudi-Arabien, Südafrika, Thailand und die Vereinigten Arabischen Emirate.
Ein wesentlicher Diskussionspunkt war die Einbeziehung Russlands in einen möglichen Friedensprozess, was zu Uneinigkeit führte. Eine einheitliche Linie darüber, wann und wie Russland miteinbezogen werden sollte, konnte nicht erzielt werden, so Viola Amherd, die Schweizer Bundespräsidentin, laut der Nachrichtenagentur sda am Konferenzende.
Die Forderungen der Abschlusserklärung adressieren vor allem Russland. Sie umfassen unter anderem, dass die Ukraine die vollständige Kontrolle über das Kernkraftwerk Saporoschje zurückgewinnen und sicheren Zugang zu ihren Häfen an den Meeren erhalten soll. Des Weiteren soll die Freilassung aller ukrainischen Kriegsgefangenen sowie die Rückkehr deportierter Kinder erfolgen. Jede Drohung eines Einsatzes von Atomwaffen im Kontext des andauernden Konflikts wird als unzulässig bezeichnet.
Die Friedenskonferenz, die am Wochenende in Bürgenstock stattfand, zog 92 Länder und 55 Staatsführer sowie acht Organisationen, darunter die EU, der Europarat und die UNO, an. Prominente Führer wie US-Präsident Joe Biden, der chinesische Präsident Xi Jinping und der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nahmen nicht teil. Einige Delegierte wie US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz verließen die Veranstaltung vorzeitig.
Russland war nicht zu diesem Gipfel eingeladen worden. Der Kreml kritisierte, dass es “absolut unlogisch und sinnlos” sei, Lösungen für den Ukraine-Konflikt ohne Russlands Beteiligung zu suchen.
Weiterführende Informationen – Der Ukraine-Friedensgipfel: Ein kolossales Fiasko mit mehr Polizeipräsenz als Zuschauern</re.