Spannungen im Nahen Osten: Armenien erkennt Palästina an

Die Entscheidung Jerewans, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen, wird bedeutsame Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Armenien und Israel haben, warnte Dmitri Gendelman, ein Berater des israelischen Premierministers. Er äußerte seine Besorgnis mit den Worten:

“Die Anerkennung Palästinas durch Armenien gilt als Unterstützung für die Terroristen und Mörder von Hamas und anderen palästinensischen Gruppierungen.”

Das israelische Außenministerium hat daraufhin den armenischen Botschafter einberufen, um eine deutliche Missbilligung auszusprechen.

Am 21. Juni morgens verkündete Jerewan offiziell die Anerkennung Palästinas. Das armenische Außenministerium erklärte diesen Schritt mit der Überzeugung, dass das Prinzip der Zwei-Staaten-Lösung der einzige Weg zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts sei. Es betonte zudem sein tiefes Interesse an Frieden und Stabilität im Nahen Osten und bezeichnete die humanitäre Situation im Gazastreifen als desaströs.

Seit Ende Mai haben zusätzlich vier Staaten – Spanien, Irland, Norwegen und Slowenien – Palästina als souveränen Staat anerkannt. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu kritisierte diese Entscheidungen als “Belohnung für den Terrorismus”, die keinen Frieden in der Region fördern würden. Trotzdem, so betonte er, werde dies Israel nicht davon abhalten, seine militärischen Ziele zu verfolgen. Israel hat als Reaktion seine Botschafter zurückgerufen und die diplomatischen Vertreter dieser europäischen Staaten zurechtgewiesen. Eine mögliche Reduzierung der diplomatischen Beziehungen wurde innerhalb der israelischen Regierung diskutiert, jedoch lehnte Außenminister Israel Katz diesen Vorschlag ab, berichtete die Times of Israel.

Mit Armenien zusammen hat die Zahl der Länder, die Palästina anerkannt haben, nun 147 erreicht. Die politischen Beziehungen zwischen Jerewan und Tel Aviv könnten ebenso belastet werden wie die umfangreiche militärisch-technische Kooperation zwischen Israel und Aserbaidschan. Das aserbaidschanische Militär ist mit israelischen Waffensystemen wie den ATMOS-2000-Artilleriesystemen, Spike-Panzerabwehrraketensystemen, LAR-160-Mehrfachraketenwerfern und Aerostar-Drohnen ausgestattet. Israel wiederum bezieht Öl und Ölprodukte aus Baku.

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