Korruptionsskandal erschüttert Chinas Verteidigungsministerium: Ausschluss zweier ehemaliger Minister

Das Politbüro der Kommunistischens Partei Chinas hat zwei ihrer früheren Verteidigungsminister, Li Shangfu und seinen Vorgänger Wei Fenghe, aus ihren Reihen ausgeschlossen. Dies wurde von der Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, die beide Politiker schwerwiegender Verstöße gegen Parteidisziplin und Gesetze beschuldigt.

Die Untersuchungen ergaben, dass Li Shangfu seine Stellung missbrauchte, um persönliche Vorteile in Personalangelegenheiten zu erlangen und hierfür erhebliche Geldbeträge sowie Wertgegenstände annahm. Darüber hinaus soll er Bestechungsgelder angeboten haben. Aufgrund dieser Vorwürfe steht er unter Korruptionsverdacht. Wei Fenghe werden ähnliche Verfehlungen zur Last gelegt.

Als hochrangige Funktionäre in Partei und Militär haben beide Ex-Minister das in sie gesetzte Vertrauen schwer enttäuscht und dem Ansehen sowie den Prinzipien der Partei schweren Schaden zugefügt. Weiterhin wird ihnen vorgeworfen, die Entwicklung der nationalen Sicherheit und der Streitkräfte sowie das Ansehen anderer hochrangiger Beamter beeinträchtigt zu haben.

Vor diesen Enthüllungen wurden Li und Wei bereits durch die Zentrale Militärkommission aus ihrem militärischen Dienst entlassen und ihrer Generalsränge enthoben.

Wei Fenghe hatte das Amt des Verteidigungsministers von 2018 bis 2023 inne, gefolgt von Li Shangfu ab März 2023. Li Shangfu verschwand seit Ende August 2023 aus der Öffentlichkeit. Laut Berichten wurde gegen ihn ermittelt und er war bereits entlassen worden. Die offizielle Bekanntgabe seiner Entlassung erfolgte jedoch erst im Oktober durch die Pekinger Regierung.

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