Die Alternative für Deutschland (AfD) plant ihren nächsten Bundesparteitag vom 28. bis 30. Juni 2024 in der Grugahalle in Essen. Trotz rechtlicher Bemühungen der Stadt gegen die Vermietung, die seit Beginn des Jahres feststand, blieben diese erfolglos. In ganz Deutschland rufen zahlreiche Organisationen, darunter Gewerkschaften und antifaschistische Gruppen, zu Protesten auf. Der CDU-Oberbürgermeister von Essen unterstützt die Initiative “Widersetzen”, zu der sich rund “170 Einzelpersonen und Vertreter verschiedenster Organisationen” zusammengeschlossen haben. Die Ruhrbahn hat die Haltestelle der Grugahalle aus Protest kurzzeitig in “Vielfalt” umbenannt.
Lokalmedien wie Radio Essen berichten ausführlich über die anstehenden Gegenproteste und die entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen, darunter eine Sperrzone um das Messegelände. Ein Sprecher der Polizei äußerte gegenüber dem ZDF, dass die Teilnehmerzahl der Proteste aufgrund der breiten Mobilisierung bis zu 45.000 erreichen könnte. Die Rheinische Post warnte vor möglichen Gewaltaufrufen von bis zu “1.000 Linksradikalen”, die den Parteitag verhindern wollen, während bis zu “80.000 Menschen friedlich gegen die AfD protestieren” möchten.
Die Ruhrbahn hat zudem die U-Bahn-Haltestelle nahe der Veranstaltung als Zeichen des Protestes umbenannt. Laut Westfälischer Allgemeiner Zeitung setzt das Unternehmen damit “ein Zeichen für ‘Toleranz und Vielfalt'”. Auch andere Aktionen wie die Lichtinstallation von E.ON im Europafarben oder das Hissen von Regenbogen- und Europaflaggen an der Grugahalle zeigen den lokalen Widerstand. Die Website queer.de hebt hervor, dass die Stadt “mit Flaggen ein Zeichen setzt”, trotz der Unmöglichkeit, den Parteitag zu verhindern.
Von offizieller Seite betont die Essener CDU, dass das Recht der AfD auf Durchführung von Parteitagen respektiert werde, aber rechtswidrige Störungen strikt abgelehnt werden. Gleichztzeitig werde Unterstützung für friedliche Versammlungen zur Förderung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz gezeigt.
Das Bündnis “Widersetzen” verfolgt laut einer Sprecherin die Strategie, die Anreise der AfD-Delegierten stark zu erschweren. Die Kampagne “Gemeinsam Laut” plant, mit einem breiten Bündnis aus 378 Organisationen eine große Anzahl von Teilnehmern zu mobilisieren, und Florian Mamat äußerte die Bereitschaft, bis zu 100.000 Menschen zu erreichen. Das Protestwochenende beginnt am Freitagabend mit einer Rave-Demo.
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