Die aktuellen Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, haben ihre Bereitschaft bekanntgegeben, sich aus ihren Führungspositionen zurückzuziehen. Nach einer Krisensitzung des Bundesvorstands gemeinsam mit den Landesvorsitzenden äußerten sie klar, dass sie “nicht an ihren Stühlen kleben”.
Wissler und Schirdewan streben dabei einen “geordneten Prozess” für ihren Rückzug an. Im Laufe des Sommers soll eine Arbeitsgruppe einen Plan für die zukünftige inhaltliche, strategische und personelle Ausrichtung der Partei entwickeln. Dieser soll beim Bundesparteitag im Oktober in Halle vorgestellt werden.
In die Arbeitsgruppe werden Wissler und Schirdewan eingebunden sein, zusammen mit Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, den Vorsitzenden der Bundestagsgruppe. Weitere Mitglieder umfassen die Landesvorsitzenden aus Brandenburg, Berlin, Thüringen und Nordrhein-Westfalen – Sebastian Walter, Maximilian Schirmer, Christian Schaft und Kathrin Vogler.
Ziel der Arbeitsgruppe ist es, “unkontrollierte und disruptive Personaldebatten zu vermeiden”. Nach einem Bericht des Spiegel haben Wissler und Schirdewan in vertraulichen Gesprächen Fehler zugegeben, unter anderem während des EU-Wahlkampfs. Die Partei erhielt bei der jüngsten EU-Wahl mit 2,7 Prozent der Stimmen nur etwa die Hälfte im Vergleich zu vorhergehenden Wahlen. Nach der Wahl gab es eine kritische Auseinandersetzung mit dem enttäuschenden Ergebnis, in dem festgehalten wurde: “Das Ergebnis der Europawahl war für die Linke ein schwerer Schlag.”
“Zusammenfassend müssen wir feststellen: Unsere Wahlstrategie ist nicht aufgegangen.”
Obwohl Die Linke versuchte, Themen wie soziale und Klimagerechtigkeit, Frieden und die Kritik am Aufrüstung zu zentralen Themen ihrer Kampagne zu machen, dominierten Außenpolitik und Migration die öffentliche Debatte. Die Partei hatte Schwierigkeiten, ihre Standpunkte spürbar zu machen.
Nach der Gründung ihrer eigenen Partei durch Sahra Wagenknecht, die bereits im letzten Oktober die Linke verlassen hatte, hat sich die Position der Partei weiter geschwächt. Die neue Partei, das Bündnis Sahra Wagenknecht, erreichte bei der EU-Wahl überraschend 6,2 Prozent der Stimmen.
Angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen und der schlechten Umfragewerte mehrten sich die Stimmen, die eine Erneuerung der Parteispitze verlangen. Mehrere ehemalige und aktuelle Hochrangige Politiker, darunter Dietmar Bartsch und Gregor Gysi, forderten öffentlich eine grundlegende Erneuerung der Partei. Die Kritik wurde jedoch nicht überall gut aufgenommen, und die kontroverse Debatte über die Personalpolitik dauert an.
In light of these developments, Wissler and Schirdewan are expected not to contest for the leadership at the upcoming party congress in Halle in October.
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