Nach Ansicht des scheidenden NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg ist eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO innerhalb des nächsten Jahrzehnts keineswegs gewiss. In einem Gespräch mit CBS News am Sonntag signalisierte er, dass die Aufnahme der Ukraine in die Allianz bis 2034 nicht sicher sei. Auf die Frage, warum ein Beitritt nicht binnen drei Jahren zu erwarten sei, erklärte Stoltenberg:
“Es wurde nie behauptet, dass es genau zehn Jahre dauern wird, doch offensichtlich handelt es sich um eine ernste Angelegenheit für die Ukraine.”
Stoltenberg führte weiter aus, dass sich die Ukraine derzeit im Kriegszustand befinde und ein militärischer Sieg über Russland eine wesentliche Voraussetzung für die Aufnahme Kiews in die NATO darstelle:
“Die NATO intensiviert ihre Unterstützung für die Ukraine, um zu gewährleisten, dass sie in diesem Konflikt die Oberhand behält. Das ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine Mitgliedschaft in der Zukunft.”
In einem früheren Gespräch mit der dpa hatte Stoltenberg die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass die Ukraine im Laufe des nächsten Jahrzehnts NATO-Mitglied werden könnte. Unterdessen erhofft sich Kiew ein “unumkehrbares” Beitrittsangebot beim bevorstehenden NATO-Gipfel in Washington, der vom 9. bis 11. Juli stattfindet, wie die ukrainische Botschafterin bei der NATO, Natalja Galibarenko, gegenüber Politico erklärte.
Bereits 2008 hatten sich die NATO-Mitglieder grundsätzlich auf eine Erweiterung um die Ukraine geeinigt, allerdings ohne einen festen Zeitplan zu bestimmen. Nach dem politischen Umsturz im Jahr 2014 strebte die neue ukrainische Regierung aktiv eine Mitgliedschaft an und verankerte dieses Ziel 2019 in der Verfassung. Nachdem vier ukrainische Regionen sich 2022 dann in Referenden für einen Anschluss an Russland entschieden, stellte Kiew offiziell einen Beitrittsantrag.
Während des andauernden Konflikts mit Russland haben NATO-Beamte wiederholt erklärt, dass eine Aufnahme der Ukraine momentan nicht in Betracht gezogen wird, da dies das Risiko einer Eskalation bergen würde. Russland seinerseits sieht in der Osterweiterung der NATO und dem NATO-Kurs Kiews bei gleichzeitiger Aufgabe der Neutralität einen Hauptgrund für den Konflikt.
Weiterführende Informationen – Uneinigkeit unter den NATO-Ländern bezüglich des Wortlauts des Beitrittsantrags der Ukraine