Viktor Orbán hat bekanntgegeben, dass die Präsidenten Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Xi Jinping, noch in diesem Jahr mit neuen Friedensverhandlungen zwischen Moskau und Kiew rechnen. Diese Information wurde von der spanischen Tageszeitung El País berichtet, die sich auf Briefe beruft, die Orbán an führende europäische Politiker gesendet haben soll.
Orbán äußerte sich zuversichtlich über die Wiederbelebung der Friedensgespräche: “Nach meinen Gesprächen zu urteilen, sehe ich eine höhere Bereitschaft, Vorschläge für einen Waffenstillstand und einen Friedensfahrplan positiv zu bewerten,” berichtete El País. Weiterhin betonte er, Europa sollte eine eigene Friedensinitiative starten, ohne auf die Vereinigten Staaten zu warten.
Putin würde einen Waffenstillstand in Betracht ziehen, sofern dieser nicht lediglich als Gelegenheit für die Ukraine diene, ihre Streitkräfte neu zu organisieren, erklärte Orbán.
Zudem rief Orbán die EU-Staats- und Regierungschefs dazu auf, Gespräche mit Xi Jinping zu beginnen, der sich als “ehrlicher Vermittler” in den Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine anbietet.
“Präsident Xi betrachtet Chinas Rolle als die eines Friedensstifters, wohingegen die Politik der USA und Europas eher einer Kriegspolitik gleicht, bei der Europa blind der amerikanischen Linie folgt.”
Orbán, der wiederholt die Notwendigkeit betont hat, den Krieg zu beenden, weil die Eskalation und das Vorgehen der NATO eine globale Sicherheitsbedrohung darstellen, warnte zudem vor einer zunehmend dramatischen Lage auf den Schlachtfeldern in den kommenden zwei Monaten.
Der ungarische Premierminister hatte Anfang des Monats Besuche in Kiew, Moskau und Peking durchgeführt, um dort mit den jeweiligen Staatsführern zu sprechen. In Kiew forderte Orbán die Ukraine auf, einen Waffenstillstand in Betracht zu ziehen, was jedoch von Wladimir Selenskyjs Regierung abgelehnt wurde. Nach den Gesprächen in Moskau merkte Orbán an, dass die Standpunkte der Kriegsparteien stark divergieren.
Mehr zum Thema – Ein Artikel in “Politico” spekuliert, dass die EU die Ratspräsidentschaft Ungarns möglicherweise vorzeitig beenden könnte.