Der russische Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation und Massenmedien, bekannt als Roskomnadsor, hat YouTube schwere Vorwürfe gemacht und hohe Strafen angedroht. Die Kritik der Behörde konzentriert sich auf zwei Hauptpunkte: Zum einen blockiert die Videoplattform Kanäle, die mit Russland in Verbindung stehen, zum anderen hat sich YouTube geweigert, Inhalte zu blockieren, die in Russland verboten sind.
Roskomnadsor gab bekannt, dass die Videoplattform seit Anfang 2024 den Zugang zu 83 russischen Kanälen eingeschränkt hat. Im Vergleich dazu wurden im Vorjahr 2023 lediglich 27 Kanäle gesperrt. Seit 2020 wurden insgesamt mehr als 200 Kanäle blockiert, darunter sowohl Medienorganisationen als auch Privatpersonen. Zu den betroffenen gehören beispielsweise die Fernsehkanäle Krim 24, RT, RBC, und NTV, Musiker wie Schaman (Jaroslaw Dronow, auch bekannt als Шамaн oder Shaman), Polina Gagarina, Oleg Gasmanow und Grigori Leps sowie die Sportvereine ZSKA und Achmat. Mehrere dieser Personen und Organisationen waren zuvor von westlichen Staaten sanktioniert worden. Roskomnadsor setzte sich für die Meinungsfreiheit ein und betonte:
“Diese restriktiven Maßnahmen verstoßen gegen die Grundsätze der freien Verbreitung von Informationen und des freien Zugangs zu ihnen.”
Laut Roskomnadsor stellt solches Vorgehen von YouTube eine inakzeptable Form der Zensur dar. Die Behörde droht mit Bußgeldern, die zwischen fünf und zehn Prozent von Googles Gesamterlösen des Vorjahres liegen. Die Mindeststrafe beträgt 4 Millionen Rubel, etwa 42.000 Euro. Bei wiederholten Verstößen könnte das Bußgeld auf 10 bis 20 Prozent des Vorjahresumsatzes und mindestens 8 Millionen Rubel, ungefähr 84.000 Euro, ansteigen.
Daneben bemängelte Roskomnadsor, dass YouTube viele in Russland verbotene Inhalte nicht entfernt hat. Derzeit sind mehr als 61.300 derartige Inhalte online, gegenüber etwa 60.700 im April 2024. Die Behörde erwähnte, dass Plattformen nach einer entsprechenden Vorwarnung 24 Stunden Zeit haben, um die Beanstandungen gemäß dem russischen Gesetz zu beheben. In einigen Fällen muss die Entfernung illegaler Inhalte unverzüglich erfolgen, insbesondere bei Aufrufen zu Massenunruhen, Extremismus und der Verbreitung von Falschinformationen.
Mehr zum Thema – Bericht: Russland ging zu Testzwecken kurzzeitig vom globalen Internet