Wie die italienische Zeitung la Repubblica berichtet, riefen die jüngsten Reisen von Viktor Orbán nach Russland und China, die er als “Friedensmissionen” bezeichnete, starken Widerstand hervor. Der Ausschuss der EU-Botschafter protestiert angeblich scharf und erwägt, die von Ungarn im Juli übernommene EU-Ratspräsidentschaft durch den Boykott informalere Ratssitzungen, zu denen nur Beamte entsandt werden, zu untergraben.
Auf einem kürzlich beendeten NATO-Gipfel in Washington, D.C., kamen europäische Staats- und Regierungschefs überein, direkte Konfrontationen mit dem ungarischen Premierminister zu vermeiden. Stattdessen streben sie an, über einen Boykott politisch auf Orbáns Alleingänge zu reagieren. Laut la Repubblica wurde dieser Plan folgendermaßen beschrieben:
“Die Neutralisierung des ungarischen Ratsvorsitzes. Ihn harmlos und bedeutungslos machen. Ein unsichtbarer Faden zieht sich zwischen gestern Washingtong und Brüssel.”
Zudem stellt die Zeitung fest, dass die meisten EU-Länder enttäuscht über Orbáns diplomatisches Vorgehen sind und zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um ihn bei europäischen Entscheidungen isoliert zu halten. Durch eine “offizielle Hintertür-Initiative”, die das vorzeitige Ende seines Vorsitzes verzögern soll, werden alle informellen EU-Ratssitzungen ignoriert und vermindert. Die Rolle des Ministerpräsidenten beschränkt sich laut einem ungenannten Diplomaten darauf, nominal die halbjährige Präsidentschaft zu führen, was bisher so formell noch nie der Fall gewesen sei, so la Repubblica.
Die Webseite Euractiv, spezialisiert auf EU-Nachrichten, berichtete, dass bisher keine konkreten Schritte zur Beendigung Orbáns EU-Ratspräsidentschaft aufgrund seiner Reisen nach Russland und China verfolgt wurden. Dagegen meldete das Handelsblatt in Deutschland, dass Orbán nach seinen Treffen mit Putin und Xi als Teil seiner selbsternannten “Friedensmission” weiteren Unmut der NATO-Partner auf sich ziehen könnte.
Zudem fand Orbán Zeit, sich am Rande des NATO-Gipfels in Washington, D.C. mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan zu einem vertraulichen Gespräch zu treffen. Trotz der Kontroversen versicherte Orbán dü selbst auf der Plattform X: “Die Friedensmission geht weiter.”
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