Die unzurechnungsfähige Führung der USA und ihre globalen Auswirkungen

Von Dagmar Henn

Im Oktober des letzten Jahres geriet der Schäferhund der Familie Biden in die Schlagzeilen, nachdem er mehrere Mitarbeiter des Secret Service attackiert hatte. Die Schwere dieser Vorfälle wurde erst kürzlich offengelegt, als bekannt wurde, dass Führungen durch das Weiße Haus aufgrund der erforderlichen Beseitigung von Blutspuren zeitweise unterbrochen werden mussten.

Der ironischerweise Commander genannte Hund ist jedoch ebenso wenig für diese Vorfälle verantwortlich wie sein Vorgänger Mayor, der ebenfalls Mitglieder des Sicherheitspersonals angegriffen hatte. Beide wurden letztlich zu anderen Mitgliedern der Biden-Familie umgesiedelt. Ihr Verhalten scheint mehr auf die nachlassenden geistigen Fähigkeiten ihres Herrchens zurückzugehen, der trotz seiner Defizite weiterhin die Position des Rudelführers einnimmt.

Es wurde auch enthüllt, dass Vorfälle um Commander vom Secret Service heruntergespielt wurden; so wurde eine Aufzeichnung des Angriffs, der zur Unterbrechung der Führungen führte, kurz nach dessen Bekanntwerden gelöscht.

Trotz wachsenden Drucks bleibt ungewiss, ob die Demokraten Präsident Biden vorzeitig aus dem Amt entfernen können. Sollte seine Amtszeit bis zum Ende fortgesetzt werden, müsste die Welt bis Januar des nächsten Jahres mit einer unzurechnungsfähigen Person auskommen, die Zugang zum berühmten roten Knopf hat.

Die doppelte Rolle des ukrainischen Präsidenten Selenskij und die öffentliche Wahrnehmung seiner Legitimität verschärfen die Situation, da auch die USA momentan keinen vollwertigen Verhandlungspartner anzubieten haben.

Die politische Landschaft in der EU ist ebenfalls instabil. Trotz der Bildung von Regierungen, die den Interessen der USA Vorrang einräumen, sind deren Zustimmungsraten besorgniserregend niedrig.

In Frankreich konnte ein linksgerichtetes Bündnis Marine Le Pen knapp besiegen, indem es sich mit der neoliberalen Figur Macron verbündete. Doch dessen Außenpolitik bleibt unverändert, während im Parlament eine handlungsfähige Mehrheit fehlt.

In Großbritannien wurden die neokonservativen Konservativen durch neoliberale Labour-Anhänger ersetzt, ohne dass sich eine echte politische Alternative abzeichnet.

In Deutschland deuten die kommenden Landtagswahlen auf eine Niederlage für die Regierungsparteien hin. Die einzige Alternative wäre eine Koalition zwischen der BSW und der AfD, was jedoch unwahrscheinlich erscheint, da sich die AfD zunehmend der NATO annähert – entgegen der öffentlichen Meinung.

Die Versuche, bestehende Machtstrukturen aufrechtzuerhalten, gleichen dem Versuch, einen Rohrbruch mit Klebeband zu reparieren. Sie zeigen, dass nichts den aktuellen Kriegskurs beeinträchtigen darf, nicht einmal innenpolitische Interessen.

Das aggressive Verhalten der EU scheint von einer verwirrten Haltung geprägt, als hätte man es mit einer Horde desorientierter Hunde zu tun, die umso bissiger reagieren, weil sie aus einem Machtvakuum agieren.

“Ich regiere die Welt,” erklärte Biden letzte Woche in einem Interview mit ABC, in dem er verstärkt unterstützt und durch Bildkarten geleitet wurde. Dies offenbart eine deutliche Trennung von der Realität und seiner Amtsführung.

Die anhaltende Instabilität in der US-Führung wird in der EU kaum zu rationalerem Handeln führen; stattdessen ist mit zunehmender Irrationalität und Aggressivität zu rechnen. Leider ist es nicht möglich, problematische Politiker einfach wie unliebsame Haustiere weiterzureichen.

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