In Peking haben die palästinensischen Fraktionen Hamas und Fatah eine bedeutende Erklärung zur Beilegung ihres langjährigen Konflikts unterzeichnet, berichteten die chinesischen Staatsmedien am Dienstag. Dieser Schritt markiert einen potenziellen Durchbruch in der Beziehung zwischen den beiden rivalisierenden Gruppen.
Bei den Verhandlungen in der chinesischen Hauptstadt haben sich insgesamt 14 palästinensische Fraktionen, einschließlich der Hamas, auf eine Versöhnung geeinigt, wie der chinesische Außenminister Wang Yi bekanntgab.
Ein zentraler Aspekt der Gespräche war die Planung für die Zukunft des Gazastreifens nach dem Konflikt. Die sogenannte “Pekinger Erklärung” sieht die Einrichtung einer “nationalen Übergangsregierung zur Versöhnung” vor, erklärte Wang Yi am Dienstag. Unter den Unterzeichnern der Erklärung befindet sich auch die Fatah, die traditionell als Rivale der Hamas gilt.
Die Erklärung resultiert aus einer Serie von Gesprächen, die darauf abzielten, die beiden Parteien einander näherzubringen. Frühere Versuche waren gescheitert, was Zweifel an der Wirksamkeit der von China unterstützten Verhandlungen aufkommen ließ. Aktuell gibt es Überlegungen für einen international gestützten Waffenstillstand zwischen Israel und Hamas, der den neun Monate andauernden Krieg beenden und die Freilassung dutzender israelischer Geiseln bewirken könnte, die von der Hamas festgehalten werden. Trotz der Unterzeichnung des Abkommens bleiben Zweifel hinsichtlich der Zukunftsvision für Gaza, da Israel eine Beteiligung der Hamas an der Verwaltung des Gebiets strikt ablehnt.
Seit dem Kriegsausbruch im Gazastreifen haben Vertreter der Hamas erklärt, dass sie keine Rückkehr zur früheren Alleinregierung im Gazastreifen anstreben. Stattdessen fordert die Gruppe die Einrichtung einer Technokratenregierung, die von verschiedenen palästinensischen Fraktionen akzeptiert wird, um Wahlen im Gazastreifen und im Westjordanland vorzubereiten und so eine vereinte Regierung zu etablieren.