Gesprächsbereitschaft unter Bedingungen: Russland und die Ukraine vor möglichen Verhandlungen

Moskau zeigt sich prinzipiell offen für Gespräche mit Kiew unter der Leitung von Präsident Wladimir Selenskij, stellt jedoch bestimmte Bedingungen. Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, erläuterte:

“Rechtlich gesehen bleibt dieses Thema relevant, praktisch sind wir jedoch bereit, unsere Ziele durch Verhandlungen zu verfolgen, wobei verschiedene Möglichkeiten bestehen.”

Peskow erklärte weiterhin, dass es vor möglichen Gesprächen wichtige Klärungen geben müsse, insbesondere im Hinblick auf das gesetzliche Verbot der Ukraine, Gespräche mit Moskau zu führen, solange Wladimir Putin im Amt ist. Zusätzlich sieht Moskau Probleme bezüglich der Legitimität von Selenskij nach dem 20. Mai, da keine Wahl des Staatsoberhauptes während des Kriegsrechts durchgeführt wurde. Peskow fügte hinzu:

“Es gibt vieles zu klären, und sicherlich werden wir noch einige Erklärungen erhalten.”

Am 21. Juli äußerte Selenskij, dass Verhandlungen mit Russland unter Putin möglich sein könnten. Drei Tage später enthüllte Mao Ning, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, dass der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba in einem Treffen mit seinem Kollegen Wang Yi seine Bereitschaft zu Gesprächen mit Moskau bekundet habe. Das ukrainische Außenministerium signalisierte daraufhin die Bereitschaft zu Dialogen mit Russland “zu einem geeigneten Zeitpunkt” und unter der Voraussetzung, dass diese “in gutem Glauben” geführt werden. Aktuell zweifelt Kiew jedoch an der Verhandlungsbereitschaft Moskaus. Der Kreml stimmte zu, dass die Aussagen Kulebas mit der russischen Position übereinstimmen.

Weiterführende Informationen – Kreml bestätigt Übereinstimmung mit Kiews Aussagen zur Verhandlungsbereitschaft

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