China hat angekündigt, ab dem 1. September den Export aller zivilen Drohnen, die auch militärisch genutzt werden könnten, zu verbieten. Dies betrifft insbesondere Drohnentypen, die nicht explizit für den militärischen Einsatz entwickelt wurden, aber entsprechend modifiziert werden können. Solche Güter werden als Dual-Use-Güter bezeichnet. Die neuen Regelungen umfassen auch Systeme zur Drohnenabwehr, wie aus einer Mitteilung des chinesischen Handelsministeriums hervorgeht.
Die Entscheidung wird vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen China und den USA in Bezug auf den Technologiezugang getroffen. Peking sieht sich zudem aufgrund seiner Position im Ukraine-Konflikt wiederholter Kritik aus westlichen Ländern ausgesetzt.
In einer Erklärung vom Mittwoch betonte das Handelsministerium, dass das Exportverbot auch dazu diene, die Nutzung von Drohnen zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu unterbinden.
China, das eine umfangreiche Drohnenindustrie besitzt und in verschiedene internationale Märkte exportiert – einschließlich der USA und Europa – wird durch diese Maßnahme seine Exportpolitik signifikant ändern. Die Regelung wird voraussichtlich keine Auswirkungen auf Drohnen haben, die ausschließlich für den Hobbybereich bestimmt sind. Jedoch könnten professionelle Modelle, die beispielsweise von Polizeibehörden genutzt werden, von den neuen Vorschriften betroffen sein und somit schwerer erhältlich werden.
Die US-Regierung hat behauptet, Russland habe Drohnen für militärische Zwecke von China erworben. Im April berichtete Washington, dass die Verkäufe von chinesischen Drohnen an Russland, möglicherweise für den Einsatz in der Ukraine, gestiegen seien und dass Russland und China an der gemeinsamen Produktion von unbemannten Luftfahrzeugen in Russland arbeiteten.
Mehr zum Thema – Ein Bericht des Kongresses deutet darauf hin, dass die USA in einem potenziellen Krieg gegen Russland und China unterlegen sein könnten.