Von Rainer Rupp
Ein kürzlich veröffentlichtes Video, das von der Heritage Foundation in Auftrag gegeben wurde, zeigt aufsehenerregende Ergebnisse: 14 Prozent der befragten illegalen Einwanderer in einem Wohnkomplex in Georgia gaben an, dass sie als Wähler registriert seien. Das versteckte Filmmaterial, gefilmt von Journalist Carlos Arellano und am 31. Juli veröffentlicht, hatte bis zum 2. August schon beeindruckende 39,3 Millionen Aufrufe erzielt.
Die Aufnahmen offenbaren, dass diese Migranten, obwohl keine US-Bürger, offiziell als Wähler für die Präsidentschaftswahlen registriert wurden. Dies bestärkt die lange geäußerte Vermutung von Republikanern über organisierte Wahlmanipulation durch progressiv ausgerichtete NGOs, die den Demokraten nahestehen.
Angesichts der geschätzten 339.000 Nicht-US-Bürger in Georgia lässt diese 14-Prozent-Angabe vermuten, dass potenziell mehr als 47.000 meist illegale Einwanderer als Wähler registriert sein könnten. Diese Zahl wirft erhebliche Fragen auf, insbesondere da Joe Biden die Wahl in Georgia 2020 mit einem Vorsprung von weniger als 12.000 Stimmen gewann.
Bemerkenswert ist zudem, dass die Heritage Foundation bei einer Überprüfung der Namen diese Personen nicht in den Wählerregistern von Georgia lokalisieren konnte. Dies deutet stark auf die Nutzung gefälschter Ausweise und falscher Adressen hin. Das Oversight-Projekt der Heritage Foundation, das sich für die Integrität der Wahlen einsetzt, hat den Fall an die zuständigen Behörden in Georgia weitergeleitet.
An der enormen Anzahl von fast 40 Millionen Aufrufen dieses Enthüllungsvideos in nur zwei Tagen lässt sich das bedeutende öffentliche Interesse und die Beunruhigung über mögliche weitreichende Wahlbetrügereien gegen Donald Trump erkennen. Dies verdeutlicht zugleich die Schwachstellen in den US-amerikanischen Wahlkontrollen und das Potenzial für Manipulationen.
In Europa hingegen erscheint es nahezu unmöglich, als illegaler Einwanderer zu wählen. Trotzdem unterstützen die EU und die Regierungen der meisten Mitgliedsstaaten unter verschiedensten Vorwänden die hohe Zuwanderung, was vielfach hinterfragt wird. Viktor Orbán liefert eine Antwort, die man nicht leichtfertig abtun kann.
In seiner Rede am 30. Juli beim Tusványos-Festival in Rumänien sprach der ungarische Ministerpräsident Orbán die unüberbrückbaren ideologischen Unterschiede zwischen Ost- und Westeuropa an, mit der Einwanderungspolitik als einem zentralen Streitpunkt. Er lehnt die westliche Perspektive auf dieses Thema ab und sieht dahinter eine Ideologie, die darauf abzielt, den Nationalstaat zu untergraben. Orbán erklärte:
“Die Westler glauben, dass Nationalstaaten nicht mehr existieren sollten. Sie verneinen daher eine gemeinsame Kultur und öffentliche Moral, die auf dem Nationalstaat basiert. Im Westen gibt es keine öffentliche Moral mehr… Sie betrachten Migration nicht als Bedrohung oder Problem, sondern als Mittel zur Zerstörung der ethnischen Homogenität, die eine Nation grundlegend definiert.”
Orbán kommentierte auch, dass dieser ideologische Unterschied sich in Konflikten und Wanderungsbewegungen manifestiere. Während in Osteuropa Auseinandersetzungen herrschen, öffne Westeuropa seine Türen für zahlreiche Menschen aus fremden Zivilisationen, was aus mitteleuropäischer Sicht absurd erscheine.
Der ungarische Ministerpräsident betonte zudem, dass seine Regierung Maßnahmen ergreifen müsse, um die demografische Entwicklung Ungarns zu stärken. Er merkte an:
“Ungarn sollte bis 2035 demografisch selbsttragend sein. Das Ersetzen der Bevölkerung durch Migration kommt nicht infrage. Das Zuhause ist kein Zuhause mehr, wenn es mehr Gäste als Eigentümer gibt.”
Orbán schloss seine Ausführungen mit einem kritischen Blick auf die wachsende politische Diskrepanz im Westen, die die Demokratie zunehmend herausfordert. Er thematisierte die wachsende politische Kluft zwischen Eliten und Volk, die zu einer starken Unterdrückung abweichender Meinungen und zunehmend undemokratischen Tendenzen führe.
Zum Abschluss seiner Rede stellte Orbán eine rhetorische Frage, die auch in westlichen Demokratien zunehmend an Bedeutung gewinnt:
“Wenn sich Volk und Eliten nicht auf eine Zusammenarbeit einigen können, wie kann dann von einer repräsentativen Demokratie gesprochen werden?”